Mündliche Anfrage von Ratsfrau Schütze zum "Konzept Braunschweiger Schulmittelfonds"

"Der AfSG hat sich in der Vergangenheit mehrfach mit dem Thema "Schulmittelfonds"  befasst. Diese Anfrage bezieht sich auf die Mitteilung 18-08032 der Verwaltung an den Schulausschuss "Konzept Braunschweiger Schulmittelfonds". In der Mitteilung wird ein Entscheidungsvorschlag der Verwaltung in Aussicht gestellt. Die Höhe der benötigten zusätzlichen personellen Kapazitäten werde derzeit geprüft, hieß es in der Mitteilung.

Ratsfrau Schütze fragt an, wie die 200.000€ pro Jahr verteilt werden sollen und welche Stellenkapazitäten benötigt werden? Sie bittet um einen kurzen mündlichen Bericht.

Herr Klockgether erläutert den aktuellen Sachstand wie folgt:

Mit der Abfrage zur Schulstatistik an den allgemein bildenden Schulen der Stadt Braunschweig zum Stichtag 23. August 2018 wird auch - nach Selbstauskunft der Schulen - die jeweilige Anzahl der Schülerinnen und Schüler erhoben, die nach dem Konzept anspruchsberechtigt sind.Auf Basis der Verteilung dieser Kinder an den Schulen im Schuljahr 2017/2018 würden an den Primarbereich (inklusive der HS-Zweige der Grund-und Hauptschulen) 46,52% und 53,48% an die weiterführenden schulen (mit Förderschulen) und berufsbildenden Schulen fließen. die Verteilung der Mittel auf die Schulformen und die einzelnen Schulen kann sich aufgrund geänderter Bedarfe ebenfalls verändern.

Das für 2018 zur Verfügung stehende Budget von 100.000 € insgesamt soll möglichst im September 2018 den Schulen zur Verfügung gestellt werden. Ab dem Haushaltsjahr 2019 sollen Mittel von 200.000 € bereit gestellt werden. Diese Mittel finden sich im Haushaltsentwurf 2019 wieder und können nach erfolgtem Ratsbeschluss und Haushaltsfreigabe verteilt werden.

Für einen Übergangszeitraum wird ab September oder Oktober 2018 eine Verwaltungskraft des mittleren Dienstes (Laufbahngruppe I) im Bildungsbüro des Fachbereiches Schule eingesetzt. Danach soll evaluiert werden, welche Tätigkeiten in welchem Umfang zu erledigen sind, so dass der zukünftige Stellenbedarf geklärt werden kann.

Frau Schütze bittet, das Thema noch einmal gesondert im Ausschuss zu diskutieren. Dazu soll das Bildungsbüro zur übernächsten Sitzung eingeladen werden.