Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

01.03.2018 - 5 Förderung des Behindertenbeirates Braunschweig ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Tagesordnungspunkte 5 und 6.1 werden gemeinsam behandelt.

 

Ratsfrau Schütze übernimmt den Vorsitz für die Sitzung.

 

Frau Dr. Hanke erläutert, dass durch die Arbeit des Vereins Frauen BUNT e. V. verstärkt auch Frauen mit Migrationshintergrund erreicht werden können. Sie berichtet, dass der Verein ein hohes Engagement bei der Standortsuche gezeigt habe. Er vereine Frauen sehr vieler unterschiedlicher Nationalitäten unter einem Dach.

 

Ratsfrau Schütze stimmt zu, dass ein Treffpunkt sehr wichtig für das Vereinsleben sei.

 

Ratsfrau Naber fragt nach, wie oft sich die Mitglieder treffen und wie dann der Ablauf sei. Zudem interessiert sie, warum der Verein eigene Räumlichkeiten benötige, und nicht eine stundenweise Anmietung von Räumlichkeiten, beispielsweise im Haus der Kulturen, möglich sei.

 

Frau Dr. Hanke erläutert, dass der Verein zwar mit dem Haus der Kulturen zusammenarbeite, die Art der Arbeit des Vereins es jedoch erforderlich mache, eigene Räumlichkeiten zu haben. Diese sollten als Anlaufstelle während der Öffnungszeiten dienen.

 

Ratsherr Dr. Müller fragt, wer genau zum Verein gehöre und wie viele Mitglieder dieser insgesamt habe.

 

Frau Dr. Hanke erläutert, dass Frauen BUNT e. V. ein Dachverband sei, in dem sowohl andere Vereine als auch Einzelpersonen Mitglied sein können. Grundsätzlich könne jedoch jeder zu der Beratungsstelle gehen und sich informieren lassen.

 

Der Frauen BUNT e. V. nimmt zur Anzahl seiner Mitglieder wie folgt Stellung:

 

Bei Frauen BUNT e.V. handelt es sich um einen Trägerverein, dem verschiedene Frauenvereine/Initiativen und Vertreterinnen unterschiedlicher Communities angehören. Die Vereine und Initiativgruppen sind im Vorstand repräsentiert:

Vorsitzende: Imrie Shashivari, Kosovo,  Leiterin der Deutsch-Albanische Fraueninitiative,

Stellvertreterin: Katarzyna Stute, Polen, Sozialpädagogin, Internationaler Frauengesprächskreis

Stellvertreterin: Camilla Al-Mousslie, Dänin, IGB und Interkulturelles Elternnetzwerk

Beisitzerin: Mariam Yussef, Syrien, Vorsitzende des Vereins Primavera e.V (für geflüchtete Frauen)

Beisitzerin: Yesim Cil, Türkei, Vorsitzende des Frauenvereins Elele e.V.

Schriftführerin: Dr. Astride Lorette Kammoe, Kamerun, Initiative Entwicklungspolitische Bildung " Globale Lernen", 

Kassenwartin: Alla Vinenko, Ukraine, Projektkoordinatorin des Vereins Soziokulturelles Alexander David Zentrum e. V.

 

Über die Mitgliederzahlen der Vereine und Initiativgruppen selbst können keine Angaben gemacht werden. Zurzeit sind 16 Frauen Gründungsmitglieder des Vereins Frauen BUNT e.V.  Diese vertreten darüber hinaus die koreanische Frauengruppe, den islamischen Frauenbund für Bildung und Erziehung, den Ladies Club oder die deutsch-persische Gesellschaft, IWA Braunschweig e.V..

Weitere Frauen Gruppen/Vereine haben ihr Interesse an einer Vereinsmitgliedschaft signalisiert. Ein Aufnahme ist allerdings erst vorgesehen, wenn ein Raum als Plattform für die gemeinsamen übergreifenden Aktivitäten zur Verfügung steht.

 

Anschließend berichtet Herr Dr. Wiegel von der EUTB (s. Anlage).

 

Frau Dr. Hanke gibt in diesem Zusammenhang bekannt, dass aufgrund der Eröffnung der EUTB am 4. April die Sitzung des Ausschusses an diesem Tag auf 17.30 Uhr verschoben wird. Sie erläutert, dass es der Verwaltung im Zusammenhang mit dem neuen Bundesteilhabegesetz ein großes Anliegen war, die EUTB und den Behindertenbeirat zu unterstützen. Man habe nunmehr großzügige, geeigntete Räumlichkeiten finden können und erhoffe sich positive Synergieeffekte mit der Schwerbehindertenvertretung.

 

Ratsfrau Schütze lobt die gefundene Lösung aufgrund der hohen Förderquote und der Unabhängigkeit der Beratungsstelle, die durch die Trägerschaft des Behindertenbeirates gegeben sei.

 

Auf Nachfrage von Ratsherrn Merfort erläutert Herr Klockgether, dass der Beschluss über die Förderung zunächst für ein Jahr erfolgt, und die Förderung künftig in die Haushaltsberatungen aufgenommen werde.

 

Auf Nachfrage von Ratsherrn Dr. Müller erklärt Herr Dr. Wiegel, dass der Behindertenbeirat seit 2009 bestehe. Den Menschen solle in der EUTB die Möglichkeit gegeben werden, sich vorab eine unabhängige Beratung einzuholen, bevor sie sich an die einzelnen Leistungserbringer wenden.

 

Ratsfrau Schütze beschreibt die Aufgabe der EUTB als Lotsenfunktion. Es werde zunächst ein Überblick über alle Angebote im Stadtgebiet gegeben, damit im Anschluss eine Einschätzung gemacht werden könne, welcher Leistungserbringer im Einzelfall der passende sei.

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Beschluss:

 

Den genannten Antragstellern werden für das Jahr 2018 folgende Zuwendungen gewährt:

 

1. Behindertenbeirat Braunschweig e. V. bis zu 6.832,44 €,

 

2. Frauen BUNT e. V. bis zu 16.200 €.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10; dagegen: 0; Enth.: 0

Erläuterungen und Hinweise