Zur Mitteilung Leistungsspektrum der BELLIS GmbH begrüßt Ratsherr Köster Herrn Krekel, Geschäftsführer der BELLIS GmbH, sowie Herrn Nölke, Leiter Verkehrstechnik der BELLIS GmbH. Herr Krenkel informiert anhand einer Präsentation über Ziele, Vorteile und Verantwortung des Betreibermodells. Herr Nölke ergänzt die Präsentation mit Informationen zur Verkehrsplanung am Beispiel des Projekts Helmstedter Straße/Schillstraße.

Protokollnotiz: Ratsherr Sommerfeld verlässt um 9.22 Uhr die Sitzung.

Protokollnotiz: Ratsherr Sommerfeld nimmt ab 9.26 Uhr wieder an der Sitzung teil.

Herr Krenkel bietet den Ausschussmitgliedern ergänzend an, sich bei einem zweistündigen Besuch in der Unternehmenszentrale ein Bild von der technischen Arbeit der BELLIS GmbH zu machen. Die Verwaltung wird einen Termin koordinieren.

Ratsherr Jordan fragt nach der Einführung des sogenannten Bikeflash in Braunschweig. Herr Krenkel bestätigt dies und verweist auf die unterschiedlichen gemeinsamen Forschungsprojekte mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt.

Protokollnotiz: Ratsherr Scholze verlässt um 9.42 Uhr die Sitzung.

Ratsherr Sommerfeld bezieht sich auf die Aussage Herrn Krenkels, wonach andere Städte das Braunschweiger Modell übernehmen würden. Er bittet um Auskunft, wie viele anderen Städte das Braunschweiger Modell eingeführt haben und verweist dazu auf einen Artikel in der Braunschweiger Zeitung aus dem Jahr 2007. Darüber hinaus könne er Herrn Krenkels kritische Äußerung über die Arbeit der Verwaltung nicht nachvollziehen.

Herr Krenkel bittet um Differenzierung seiner Aussagen zum Braunschweiger Modell. Seine heutige Aussage habe sich bezogen auf das Umweltorientierte Verkehrsmanagement (UVM). Insgesamt 13 Kommunen würden über das Braunschweiger Modell nachdenken, acht Kommunen hätten es in ihren Zuwendungsanträgen aufgeführt und bei vier Kommunen habe die BELLIS GmbH bei der Vorbereitung der Masterpläne mitgewirkt und Erkenntnisse aus Braunschweig einfließen lassen. Demgegenüber stehe das Betreibermodell, auf das er 2007 Bezug genommen haben. Das Betreibermodell hätten u.a. die Städte Hainsberg, Hagen, Cottbus, Straußberg, ein Teil der Stadt Leipzig sowie die Senatsverwaltung Berlin übernommen.

Er stellt klar, dass eine abwertende Äußerung gegenüber der Verwaltung nicht beabsichtigt gewesen sei. Er habe lediglich die unterschiedlichen Rahmenbedingungen zwischen Verwaltung und privatwirtschaftlich geführtem Unternehmen verdeutlichen wollen. Die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung betont Herr Krenkel ausdrücklich.

Zur Frage von Ratsherrn Sommerfeld zu der Vertragslaufzeit bis 2026 antwortet Stadtbaurat Leuer, dass die im Vertrag geregelten Kündigungsfristen sehr eng bemessen seien. Ein ausreichend bemessener Zeitraum werde für eine Entscheidungsfindung berücksichtigt.

Protokollnotiz: Ratsherr Scholze nimmt ab 9.47 Uhr wieder an der Sitzung teil.

Ratsherr Manlik regt eine Öffentlichkeitsarbeit an, um die Gründe für eine bestimmte Steuerung von Lichtsignalanlagen zu erläutern. Fehlverhalten von Verkehrsteilnehmern aus Unwissenheit könne die Verkehrssteuerung nicht korrigieren.

Ratsherr Kühn kritisiert, dass Fahrspuraufteilungen nur schwer erkennbar seien. Die daraus resultierende Verunsicherung der Verkehrsteilnehmer führe zu Verkehrshemmnissen. Er würde es begrüßen, wenn versucht werde, frühzeitig auf unterschiedliche Fahrtrichtungen hinzuweisen. Herr Benscheidt erläutert, dass zu berücksichtigen sei, ob ausreichend Flächen für beide Fahrspuren vorhanden seien. Regelmäßig werden bei einer Änderung der Verkehrsführung bewusst Spurentafeln aufgestellt, um eine Zeit lang auf die veränderte Situation aufmerksam zu machen. Vor jeder Kreuzung differenzierte Schilder aufzustellen, würde hingegen einen Schilderwald bedeuten, der Verkehrsteilnehmer eher irritiere als helfe.

Protokollnotiz: Ratsherr Bader verlässt um 10.00 Uhr die Sitzung.

Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.