Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

04.12.2018 - 5.2 Ablösung von notwendigen Einstellplätzen durch ...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Stadtbaurat Leuer teilt auf Nachfrage mit, dass es sich bei der Ablösung durch Nachweis von Carsharing-Stellplätzen um eine individuelle Lösung handele. Ob diese Regelung in eine Satzung aufgenommen werden solle, werde die Verwaltung prüfen.

 

Ratsherr Jordan fragt am Beispiel von Carsharing-Parkplätzen in der Korfesstraße, inwieweit eine Kontrolle der Verwaltung erfolgt, ob entsprechende Stellplätze realisiert werden. Stadtbaurat Leuer erläutert, dass eine Umsetzung und auch Beibehaltung regelmäßig überprüft werde.

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Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme DS 18-09654-01 zur Kenntnis.

 

Erläuterungen und Hinweise