Ratsherr Köster begrüßt zu diesem TOP Herrn Krabbe (LAN Consult Hamburg) und Herrn Koltermann (PSPC GmbH).

Stadtbaurat Leuer führt in das Thema ein und weist auf den Ratsbeschluss vom 26. September 2017 hin. Sinnvoll sei eine Planung, die eine flächendeckende Glasfaserversorgung ermögliche. Ein dieser Planung entsprechender Ausbau sei aber momentan nicht förderfähig.

Herr Krabbe und Herr Koltermann erläutern die dem Ausschuss vorgelegte Strukturplanung zum NGA-Breitbandausbau in der Stadt Braunschweig. Die von Herrn Krabbe vorgestellten Informationen zu Bedarfsanalyse und Markterkundungsverfahren werden von Herrn Koltermann um die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung des Netzausbaus ergänzt.

Im Ergebnis könne LAN Consult zum heutigen Zeitpunkt keinen Entscheidungsvorschlag unterbreiten.

Auf Nachfrage von Ratsherr Köster zum weiteren Vorgehen der Verwaltung verweist Stadtbaurat Leuer zunächst auf das Ergebnis von LAN Consult. Ziel müsse eine sinnvolle Kombination aus geförderter Beseitigung der weißen Flecken sowie einem eigenwirtschaftlichen Vollausbau sein. Dies sei wegen fehlender Synergien derzeit allerdings nicht möglich. Stadtbaurat Leuer gehe jedoch davon aus, dass Bewegung in die Förderkonditionen komme und eine Lösung gefunden werde. Wenn die Situation um die Förderbedingungen eine Empfehlung zulassen, werde den Gremien seitens der Verwaltung ein konkreter Vorschlag unterbreitet.

Ergänzend fragt Ratsherr Köster nach einem Zeithorizont. Stadtbaurat Leuer erachtet es als sinnvoll, wenn die bessere Breitbandversorgung in Gewerbegebieten im nächsten Jahr unter Beachtung der technischen und rechtlichen Situation vorangetrieben werden könne. Dies bleibe im Detail jedoch noch abzuwarten. Die Wohnbevölkerung sei überwiegend sehr gut versorgt.

Ratsherr Rosenbaum verweist auf ein im Jahr 2012 von der Verwaltung mit der Firma BCC vereinbartes Betreibermodell an der Hermann-Blenk-Straße. Die Verwaltung habe hier ohne Fördermittel ein Netz geschaffen und an BCC verpachtet. In der Karte sei der Bereich jedoch als weißer Fleck dargestellt. Stadtbaurat Leuer sagt eine Klärung der Vertragskonstellation zu.

Protokollnotiz: In diesem Bereich wurden speziell anlässlich der seinerzeit anstehenden Straßenbaumaßnahmen auf Basis der damals geltenden Rechtslage in der Hermann-Blenk-Straße unbeschaltete Leerrohre verlegt und im Anschluss an die BCC vermietet. Dass die Strukturplanung in Teilen des Gebietes einen „weißen Fleck“ darstellt, hat seinen Grund in den Vorgaben des Fördermittelgebers zur Definition der „weißen Flecken“.

Ratsherr Rosenbaum erinnert daran, dass die Firma KABELCOM in der Vergangenheit intensiv für das Angebot eines Glasfaseranschlusses geworben habe.

Protokollnotiz: Die KABELCOM Braunschweig vertreibt Dienste über die Kabelanschlüsse der Vodafone Kabel Deutschland. Dies betrifft Telefonie, Fernsehen und Internet. Im Rahmen der Datenerhebung für die Strukturplanung stehen allein die Daten der Vodafone in der Gesamtheit zur Verfügung, die in der Strukturplanung entsprechend berücksichtigt worden sind.

Ratsherr Kühn bittet, die dem Gutachten beigefügten Karten in einer höheren Auflösung bereitzustellen. Die Anregung von Ratsherrn Kühn findet im Ausschuss Zustimmung.

Protokollnotiz: Die Karten wurden in einer höheren Auflösung als Anlage 2 und 3 der Mitteilung 17-05258-02 über das Ratsinformationssystem ALLRIS bereitgestellt und in die elektronischen Unterlagen integriert.

Ratsherr Kühn macht darauf aufmerksam, dass im Bereich der ehemaligen Heinrich-der-Löwe-Kaserne für ein Rechenzentrum von Volkswagen Financial Services Glasfaserkabel verlegt worden seien. Daneben entstehe ein Wohngebiet, das offenbar nicht versorgt werde. Er bittet um Aussage zur Versorgung des Wohngebietes. Herr Stiefler verweist darauf, dass die Darstellung der unterversorgten Gebiete auf formalen Vorgaben des Fördermittelgebers basiere. Berücksichtigt werden dürften nur die Rückmeldungen, die im Markterkundungsverfahren zur derzeitigen Situation und verbindlich erklärten Ausbauabsichten in den nächsten drei Jahren abgegeben worden seien. Stadtbaurat Leuer ergänzt, dass deshalb von einer Anbindung des Wohngebietes ausgegangen werden könne.

Protokollnotiz: Das Wohngebiet wird von der BS|Netz mit Breitbandinfrastruktur angebunden, das Rechenzentrum von der Telekom.

Stadtbaurat Leuer weist darauf hin, dass mit der Vorlage dieser Studie die Federführung der Bauverwaltung zu der Thematik ende und auf das Wirtschaftsdezernat überginge. Ratsfrau Jalyschko bittet, dass der Bauausschuss dennoch weiterhin über die aktuelle Entwicklung unterrichtet werde. Stadtbaurat Leuer sagt dies zu.

Protokollnotiz: Ratsfrau Keller verlässt um 10.45 Uhr die Sitzung.

Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.