Protokollnotiz: Ratsherr Sommerfeld verlässt die Sitzung um 18:15 Uhr.

5.2.1

Ratsherr Köster geht auf einen Wasserschaden im Juni 2017 in der Begegnungsstätte Gliesmarode ein.

Herr Eckermann bestätigt, dass die Außenwand im Bereich der Herrentoilette geöffnet worden sei, um Trocknungsmaßnahmen durchzuführen. Diese seien weitestgehend abgeschlossen, aber für die Sanierung seien noch weitere Prüfungen erforderlich. Deshalb werde zurzeit das Behinderten-WC ergänzend als Herren-WC mitgenutzt. Sobald die Ursache der Durchfeuchtung umfassend geklärt worden sei, werde die ursprüngliche Situation wiederhergestellt.

5.2.2

Ratsherr Köster bittet um eine Aussage, warum beim TraviPay keine minutengerechte Abrechnung erfolgen könne. In anderen Städten sei dies möglich.

Herr Benscheidt informiert, dass in der bisher geltenden Parkgebührenordnung lediglich Halbstundentakte geregelt gewesen seien. Mit der erfolgten Satzungsänderung sei dies inzwischen geändert worden, sodass nunmehr eine minutengerechte Abrechnung möglich sei.

5.2.3

Ratsfrau Jalyschko geht auf die Diskussion in der öffentlichen Veranstaltung zum Umbau der Zeppelinstraße ein und bittet um eine Aussage, wie lange die Planung von der Verwaltung verschoben werden solle.

Stadtbaurat Leuer berichtet, dass die Verwaltung die Hinweise und Forderungen der Bürgerinnen und Bürger eingehend prüfen werde. Kurzfristig sei daher keine Beschlussvorlage zu erwarten.

5.2.4

Ratsherr Kühn nimmt Bezug auf eine Fläche im Bereich Siedlerweg/Sandgrubenweg. Die Frage sei, ob dies ein Parkplatz oder ein Fußweg sei. Es wird vereinbart, dass Ratsherr Kühn Fotos an Herrn Benscheidt sendet und die Frage direkt beantwortet wird.