Herr Ruppert stellt ausführlich den Inhalt der Vorlage vor. Herr Schrader dankt der Verwaltung für die Erstellung der Vorlage und insbesondere für die Aufnahme der Anerkennungsbeträge für langjährige Mitgliedschaften. Die Mehrausgaben von rd. 71 T€ sind auf jeden Fall gerechtfertigt, da die Freiwillige Feuerwehr das Rückgrat für die Sicherheit der Braunschweiger Bevölkerung darstellt.

Herr Graffstedt begrüßt es, dass die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr aus der gesamtstädtischen Entschädigungssatzung herausgelöst wurde. Dieses Alleinstellungsmerkmal hebt noch einmal die besondere Stellung der Freiwilligen Feuerwehr hervor. In diesem Zusammenhang fragt er, ob für die neu geschaffenen Positionen der Stellvertretenden Stadtbrandmeister Funktionsbeschreibungen vorliegen. Diese werden lt. Herrn Ruppert nachgereicht.

Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall, Auslagen und Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige der Feuerwehr Braunschweig sowie Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr (Entschädigungssatzung der Feuerwehr Braunschweig) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 9dagegen: 0Enthaltungen: 0