Rat und Stadtbezirksräte
31.01.2019 - 32.1 Strukturelles Defizit vor 2015?Anfrage der CDU-...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 32.1
- Gremium:
- Finanz- und Personalausschuss
- Datum:
- Do., 31.01.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zurückgestellt
Wortprotokoll
Erster Stadtrat Geiger erläutert:
Die Fragen der CDU-Fraktion würden im Wortlaut auf eine bestimmte Zahlenbetrachtung abstellen. Aus dem Anfragetitel und dem erläuternden Text ergebe sich jedoch ein Kontext zum strukturellen Defizit. Dieses erfordere eine differenzierte Betrachtung, die für jedes betrachtete Jahr neu anzustellen wäre.
Das strukturelle Defizit sei jedoch erst seit 2016 berechnet worden. Insofern könne die Anfrage heute noch nicht beantwortet werden.
