Erster Stadtrat Geiger gibt eine kurze Einführung in die Thematik, das Verfahren und die Differenzierung zwischen öffentlicher und nichtöffentlicher Beschlussvorlage.

Auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden Ratsherrn Flake wird seitens der Verwaltung zugesagt, die gesamten Vorlagen, die zunächst nur postalisch an die in der Sache nicht befangenen Ratsmitglieder versendet wurde, nach Veröffentlichung bzw. erfolgter Ausschreibung in ALLRIS eingestellt werden.

Mit Verweis auf die enge Einbindung des Rechtsreferats erläutert Erster Stadtrat Geiger auf Hinweis des Ratsherrn Sommerfeld, warum die öffentliche Vorlage bislang nicht vollständig in ALLRIS eingestellt war.

Beschluss:

Siehe gesondert auf dem Postweg versandte, vertrauliche Unterlage.

Abstimmungsergebnis:Dafür: 11    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0