Zur aktuellen Steuerschätzung berichtet Erster Stadtrat Geiger wie folgt:

Die Herbst-Steuerschätzung in Hamburg sei am 25. Oktober 2018 zu Ende gegangen. Grob zusammengefasst scheint zunächst die Zeit regelmäßiger Rekordmeldungen vorbei zu sein. Stattdessen würden die prognostizierten Steuereinnahmen in etwa auf dem Niveau der Mai-Steuerschätzung liegen.

Weiter berichtet Erster Stadtrat Geiger, dass laut eines Rundschreiben des Deutschen Städtetages bei diesen Schätzungen bereits eingetretene Risiken oder Entwicklungen, wie beispielsweise geänderte Konjunkturaussichten außerhalb von Deutschland oder Produktionsschwierigkeiten in der Automobilbranche, berücksichtigt worden seien. Nicht einbezogen worden seien dagegen denkbare Krisen, die sich derzeit noch nicht abbilden, wie z. B. Handelspolitik, BREXIT oder Finanzmarktstabilität. In diesem Zusammenhang führt Erster Stadtrat Geiger auch Verzögerungen bei der Umsetzung der Grundsteuerreform als weiteres mögliches Risiko an.

Anfang kommender Woche würden voraussichtlich niedersachsenspezifische Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung vorliegen, welche auch eine Variable für die Höhe des Kommunalen Finanzausgleichs (FAG) darstellen würden. Verlässliche Aussagen zum FAG können jedoch voraussichtlich erst nach Bekanntgabe der vorläufigen Berechnungsgrundlagen Ende November getroffen werden.

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.