Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.08.2018 - 22.2 Kostengünstige SchülerticketsInterfraktioneller...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Bender erläutert einführend die Historie der Diskussion über kostenlose bzw. kostengünstige Schülertickets.

 

Ratsherr Rosenbaum hinterfragt die fristgerechte Einreichung des interfraktionellen Antrags 18-08819 der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake gibt an, dass auf Wunsch E-Mails zur Anmeldung des Tagesordnungspunktes vorgelegt werden können.

 

Anschließend werden die Anträge bzw. Änderungsanträge von Vertretern der jeweiligen Fraktion erläutert. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Ratsherr Bratschke kündigt zur Beratung im Schulausschuss einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion an.

 

Im Laufe der Beratung schlägt Ratsherr Sommerfeld vor, entsprechend der Ausschussempfehlung des Jugendhilfeausschusses zu verfahren.

 

Nach weiterer Beratung verweist der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake auf die Hauptdebatte im Schulausschuss am 24. August 2018 und stellt letztlich jeweils die Positionierung zur Variante „kostengünstiges“ bzw. „kostenloses“ Schülerticket zur Abstimmung.

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Abstimmung zu den Anträgen 18-08819 und 18-08834:

 

Die Anträge wurden nicht einzeln abgestimmt, sondern es erfolgte eine Positionierung zur Grundaussage der Anträge: Der FPA unterstützt mehrheitlich die Variante kostengünstiges Schülerticket.

 

Abstimmungsergebnis:Dafür: 7    Dagegen: 0    Enthaltungen: 6

Erläuterungen und Hinweise