Rat und Stadtbezirksräte
23.08.2018 - 22.1 Einführung kostengünstiger bzw. kostenloser Sch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 22.1
- Gremium:
- Finanz- und Personalausschuss
- Datum:
- Do., 23.08.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 40 Fachbereich Schule
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Frau Bender erläutert einführend die Historie der Diskussion über kostenlose bzw. kostengünstige Schülertickets.
Ratsherr Rosenbaum hinterfragt die fristgerechte Einreichung des interfraktionellen Antrags 18-08819 der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake gibt an, dass auf Wunsch E-Mails zur Anmeldung des Tagesordnungspunktes vorgelegt werden können.
Anschließend werden die Anträge bzw. Änderungsanträge von Vertretern der jeweiligen Fraktion erläutert. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Ratsherr Bratschke kündigt zur Beratung im Schulausschuss einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion an.
Im Laufe der Beratung schlägt Ratsherr Sommerfeld vor, entsprechend der Ausschussempfehlung des Jugendhilfeausschusses zu verfahren.
Nach weiterer Beratung verweist der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake auf die Hauptdebatte im Schulausschuss am 24. August 2018 und stellt letztlich jeweils die Positionierung zur Variante „kostengünstiges“ bzw. „kostenloses“ Schülerticket zur Abstimmung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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2,6 MB
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2
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194,4 kB
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