Herr Erster Stadtrat Geiger berichtet über die sich aus der regionalisierten Steuerschätzung für Braunschweig ergebenden Veränderungen:

Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer seien leichte Verbesserungen von rd. 2 bis 3 Millionen zu erwarten.

Für den Kommunalen Finanzausgleich werden für die kommenden Jahre weitere Erhöhungen der Verteilungsmasse erwartet. Inwieweit sich dies letztlich auf die Stadt Braunschweig auswirke, sei nur schwer einzuschätzen und mit großen Unsicherheiten verbunden, weil unklar sei, wie sich die Steuereinnahmen der übrigen niedersächsischen Städte entwickle. Gegebenenfalls könnten sich jährliche Verbesserungen in Höhe eines niedrigen Millionenbetrages ergeben.

Für den Bereich der Gewerbesteuer sei für Niedersachsen grundsätzlich eine positive Entwicklung zu erwarten. Hier sei jedoch die örtliche Lage von besonderer Bedeutung. Im vergangenen Jahr habe man zu diesem Zeitpunkt 40 Mio. Euro mehr vereinnahmen können als ursprünglich geplant worden sei. Für das Jahr 2018 liege man aktuell rd. 20 Mio. Euro hinter der Planung. Ob und inwieweit diese Lücke im Jahresverlauf geschlossen werden kann, sei nicht absehbar.

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.