Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

29.11.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Weiterhin weist der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake auf die Ergänzung der Unterlagen und die nachgereichten Unterlagen hin.

 

Vor dem Hintergrund bestehenden Abstimmungsbedarfes auf Seiten der CDU-Fraktion schlägt der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake vor, die Tagesordnungspunkte 21 "Haushalt 2019 Stellenplan" und 43 "Haushaltssatzung 2019" separat in einer Sondersitzung in der kommenden Woche zu beraten. Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund des sachlichen Zusammenhangs dann auch die beiden Mitteilungen unter TOP 24 zu behandeln sind.

 

Beschluss über die Beratung der Tagesordnungspunkte 21 und 43 in einer Sondersitzung des Finanz- und Personalausschusses

 

Abstimmungsergebnis:Dafür: 11    Dagegen: 1    Enthaltungen: 1

 

 

Die Tagesordnung wird in dieser Fassung genehmigt.

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Erläuterungen und Hinweise