Herr Altrock erläutert den Sachverhalt und stellt anhand eines Lageplans den Standort der zu pflegenden Hecke vor.

Der Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

„Dem Abschluss einer Vereinbarung mit dreijähriger Laufzeit zwischen der Stadt Braunschweig, der Richard-Borek-Stiftung und der Landesstraßenverwaltung Niedersachsen zur Finanzierung der Pflegemaßnahmen an einer straßenbegleitenden Hecke im Eigentum des Landes Niedersachsen beidseitig der Ebertallee (L 625) mit einer Begrenzung des städtischen Finanzierungsanteils auf maximal 2.750 € pro Jahr wird zugestimmt, vorbehaltlich der in den Jahren 2018 bis 2020 im Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in ausreichender Höhe."

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 10Dagegen: 0Enthaltungen: 1

Ratsfrau Mundlos bittet die Verwaltung bei einer Änderung des Niedersächsischen Bestattungsgesetzes für den Ausschuss die Auswirkungen auf die Stadt Braunschweig darzustellen.