Rat und Stadtbezirksräte
28.11.2018 - 6 Orientierungsbeleuchtung Finnenbahn
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Grünflächenausschusses
- Zusätze:
- Verantwortlich: Geiger
- Gremium:
- Grünflächenausschuss
- Datum:
- Mi., 28.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 67 Fachbereich Stadtgrün und Sport
- Beschluss:
- zurückgestellt
Wortprotokoll
Erster Stadtrat Herr Geiger führt in die Thematik ein und geht insbesondere darauf ein, dass das Vorhaben einer beleuchteten Finnenlaufbahn ein Ergebnis des einstimmig vom Rat beschlossenen Masterplans Sport 2030 ist, der in seinem Leitziel 7 die Verbesserung der Sportinfrastruktur im öffentlichen Raum vorsieht, wozu explizit auch eine energieeffiziente Beleuchtung von Routen (Maßnahme 42) zählt. Im zeitgleich einstimmig beschlossenen Arbeitsprogramm 2016 bis 2018 sei die Errichtung einer beleuchteten Finnenlaufbahn im Prinz-Albrecht-Park vorgesehen und im Haushaltsplan 2018 finanziell verankert worden. Der konkreten Planung habe auch der zuständige Stadtbezirksrat 120 - Östliches Ringgebiet - einstimmig zugestimmt.
Herr Loose ergänzt um Ausführungen zu den Investitionskosten, den Calisthenicsanlagen und die Beteiligung der unteren Denkmalschutzbehörde sowie der unteren Naturschutzbehörde.
Ratsherr Scholze macht für die SPD-Fraktion weiteren Beratungsbedarf geltend. Ratsfrau Schneider stimmt dem Projekt im Grundsatz zu, hält die Investitionssumme jedoch für recht hoch. Ratsherr Dr. Büchs macht seine Ablehnung aufgrund der hohen Investitionskosten und einer möglichen Lichtverschmutzung deutlich. Erster Stadtrat Geiger weist auf die gestalterisch zurückhaltende Ausführung der Beleuchtung hin, die nur einer Orientierung dienen soll. Ratsfrau Mundlos sieht das Vorhaben als ein gutes Projekt und auch als Beitrag für Berufstätige, die erst abends laufen können, an. Herr Loose ergänzt um Ausführungen zu Studien bzgl. Lichtverschmutzung und vergleicht in diesem Zusammenhang andere, wesentlich beeinflussendere Beleuchtungsformen, wie z. B. Straßenbeleuchtungen. Herr Hanker hält das Vorhaben für sehr durchdacht. Herr Loose berichtet auf Nachfrage von einer weitestgehend vandalismussicheren Leuchtenauswahl. Ratsfrau Palm stellt einen Zusammenhang mit den derzeitigen Haushaltsberatungen her und berichtet, dass die SPD-Fraktion noch keine abschließende Position beziehen kann. Auf die Nachfrage, warum schon ausgeschrieben wurde, verweist die Verwaltung auf den zugrunde liegenden Ratsbeschluss. Ratsherr Edelmann betrachtet den Wunsch nach weiterer Beratung als Missachtung des Stadtbezirksratsvotums vor dem Hintergrund, dass sich der Stadtbezirksrat intensiv mit dem Thema beschäftigt hat und kritisiert die Haltung des Ratsherrn Dr. Büchs, dass hier für einige wenige "Besserverdiener" investiert werden soll.
Ratsfrau Palm bringt in einer persönlichen Erklärung ihre Überraschung zum Ausdruck, dass schon eine Ausschreibung erfolgt und betrachtet dies als Missachtung dieses Gremiums. Herr Loose gibt zu Protokoll, dass es einen entsprechenden Ratsbeschluss gibt. Herr Erster Stadtrat Geiger ergänzt, dass mit der Vorbereitung einer Ausschreibung keine abschließende Entscheidung einer Mittelverwendung getroffen wird, sondern diese durch das entsprechende Gremium erfolgt. Ratsherr Wendt lobt in diesem Zusammenhang die Arbeit der Verwaltung und dass die Voraussetzungen für eine Beschlussfassung in diesem Ausschuss geschaffen wurden. Herr Loose regt einen zusätzlichen Ausschusstermin in der ersten Dezemberhälfte 2018 vor einem geplanten Sonder-Bauausschuss an. Es wird durch die Verwaltung ein zeitnaher Terminvorschlag erfolgen.
