Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

14.06.2018 - 3.4 Verfahrensweise im Umgang mit Behelfswohnheimen...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Loose erläutert die Mitteilung, die von Ratsfrau Johannes und Ratsfrau Schneider begrüßt wird. Erster Stadtrat Herr Geiger geht auf eine Nachfrage zu einem aktuellen Zeitungsartikel in der Braunschweiger Zeitung bzgl. einer Umfrage bei den Kleingartenvereinen ein. Die Umfrage geht auf die Eigeninitiative des Landesverbandes Braunschweig der Gartenfreunde e.V. zurück, die, aufgrund von Vorgängen in anderen Kommunen, Rechtssicherheit bzgl. der Gartenlauben sicherstellen möchte. Herr Loose ergänzt, das es sich hierbei um "normale" Gartenlauben handele, die mit den in der heutigen Mitteilung benannten Behelfswohnheimen nichts zu tun haben. Es handelt sich um zwei gänzlich unterschiedliche Sachverhalte. 

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Die Mitteilung wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise