Frau Dr. Arbogast führt in die Thematik Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze ein und erläutert die Beschlussvorlage.

Die Mitteilungen zu TOP 3.2 und 3.3 werden zur Kenntnis genommen und finden in der anschließend seitens der Ausschussvorsitzenden eröffneten Diskussion entsprechend der zu Sitzungsbeginn erfolgten Verständigung Aufnahme. Dabei werden zunächst Nachfragen zum KITA-KOMPASS beantwortet.

Die nachfolgend durch eine Bürgerin vorgetragene Einwohneranfrage sowie die ergänzende Nachfrage zur Ermittlung des Betreuungsbedarfes in Waggum, Bienrode und Bevenrode werden von Frau Dr. Arbogast und Herrn Albinus beantwortet.

Es wird darauf hingewiesen, dass in diesem Zusammenhang zur nächsten Stadtbezirksratssitzung des Stadtbezirksrates 112 am 07. November 2018 mit einer Mitteilung der Verwaltung zu rechnen sein wird.

Insgesamt wird betont, dass die gesamtstädtische Bedarfsplanung stetig fortgeschrieben und angepasst wird.

In der Folge bringt Herr Klesse den Antrag 18-09244 Neue Kindertagesstätten (TOP 4.1) ein, der gemeinsam mit der Beschlussvorlage diskutiert wird.

Unterbrochen wird die Sitzung dabei von 15.40 bis 15.43 Uhr durch eine Besuchergruppe von Mitgliedern des Frauen BUNT e.V..

Im Rahmen der lebhaften Diskussion wird hervorgehoben, dass im Rahmen des Abschlusses städtebaulicher Verträge die Verpflichtung von Investoren u.a. zur Übernahme von Folgekosten für die Errichtung von Kindertagesstätten in der Vergangenheit (von 01. Juli 2013 bis 30. Juni 2015) durch Ratsbeschluss ausgesetzt worden war.

Um den Ausschuss regelmäßig über die weiteren Planungen zu Umfang und Ort zusätzlicher Betreuungsplätze zu informieren, sagt die Verwaltung eine Aufnahme als ständigen Tagesordnungspunkt zu, zu dem zumindest mündlich berichtet wird.

Herr Klesse zieht den Antrag 18-09244 (TOP 4.1) mit Bezug auf die abzustimmende Beschlussvorlage zurück.

Beschluss:

1.Der Ausbau im Krippen- und Kindergartenbereich erfolgt weiterhin bedarfsgerecht.

2.Dabei wird für die Altersklasse der unterdreijährigen Kinder eine bedarfsorientierte Versorgungsquote von zunächst 45 % zu Grunde gelegt.

3.Für die Altersklasse der 3- bis 6-jährigen Kinder gilt wegen der Flexibilisierung des Einschulungsstichtages eine neue Zielquote von 102 %, sofern sich dauerhaft ein längerer Verbleib in den Kindertagesstätten bestätigt.

4.Vorgesehen ist der weitere Ausbau an verschiedenen geeigneten Standorten. Realisiert werden die Einzelmaßnahmen je nach Planungsreife und im Rahmen der vom Rat beschlossenen Haushaltsmittel.

Getrennte Abstimmung

Abstimmungsergebnis:

Zu 1. dafür: 14  dagegen: 0  Enthaltung: 0

Zu 2. dafür: 13  dagegen: 1  Enthaltung: 0

Zu 3. dafür: 14  dagegen: 0  Enthaltung: 0

Zu 4. dafür: 13  dagegen: 0  Enthaltung: 1