Mit Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 41 NKomVG nehmen Frau Matthias und Frau Hartmann-Kasties nicht an der Beratung und Abstimmung teil.

Beschluss:

1.   Den nachfolgend aufgeführten Trägern der freien Jugendhilfe werden aus den auf dem Sachkonto 431810, PSP-1.36.3630.06.05 - Zuschüsse/ Beratungsstellen u. a. - veranschlagten Mitteln für 2018 folgende Zuwendungen gewährt.

1.1DRK-Beratungsstelle für Eltern in Trennungssituationen und

Alleinerziehende              70.700 €

1.2Verband alleinstehender Mütter und Väter,

Ortsverband Braunschweig e. V.                    3.700 €

1.3 Mütterzentrum Braunschweig e.V. 85.800 €   

1.4 Jugendberatung Mondo X 61.600 €

1.5 Deutscher Kinderschutzbund, Ortsverband Braunschweig e. V.                11.750 € 

2.    Dem Deutschen Kinderschutzbund, Ortsverband Braunschweig e.V. wird im Jahr 2018 eine Projektförderung aus dem Sachkonto 431810, PSP 1.36.3630.16.04 in Höhe von 15.000 € für das Präventivangebot „Braunschweiger Familienpaten“ gewährt.

3.   Der institutionelle Zuschuss an den Verein "Beratung für Familien, Erziehende und junge

Menschen e. V" (BEJ) wird folgendermaßen zweckgebunden:

Die auf dem Sachkonto 431810/PSP-1.36.3630.06.04 - Zuschüsse/Erzieh. Beratungsstelle - veranschlagten Mittel werden im Rahmen der institutionellen Förderung als Festbetragsfinanzierung in Höhe von insgesamt bis zu 1.830.000 € für das Jahr 2018 gewährt. Auf die „Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Braunschweig und dem BEJ“ wird an dieser Stelle verwiesen.

4.   Dem Trägerverbund Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband Braunschweig e. V. und Remenhof-Stiftung wird aus den veranschlagten Mitteln für 2018 eine Zuwendung in Höhe von 378.162 € auf dem Sachkonto 431810, PSP-1.36.3650.01.06 gewährt. Die Aufteilung der Mittel wird in Absprache mit den Verbundpartnern vorgenommen.

5.   Dem Dachverband der Elterninitiativen Braunschweig e. V. werden für das Jahr 2018 im Rahmen der institutionellen Förderung Mittel in Höhe von 77.700 € auf dem Sachkonto 431810/KST-510-3200 bereitgestellt.

6.   Dem VfB Rot-Weiß 04 Braunschweig e.V. werden für das Jahr 2018 im Rahmen der institutionellen Förderung Mittel in Höhe von 50.000 € auf dem Sachkonto 431810/KST-510-3200 bereitgestellt.

7.   Die Gewährung der Zuwendungen und Zuschüsse steht unter dem Vorbehalt der tatsächlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und der aufsichtsbehördlichen Genehmigung 2018.

Abstimmungsergebnis: Ja: 8  Nein: 0  Enthaltung: 1