Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

22.02.2018 - 4.2 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Än...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

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Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

 

Frau Dr. Hanke stellt die in der Stellungnahme benannten Auswirkungen der Gesetzesänderung heraus und macht nähere Ausführungen zu den sich daraus ergebenden Herausforderungen.

 

Die Stellungnahme wird als ausgewogen und differenziert wahrgenommen.

Nachfragen der Ausschussmitglieder werden seitens der Verwaltung beantwortet.

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise