Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

04.12.2018 - 8.1 Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Renn...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsfrau Johannes weist darauf hin, dass ihr Erkenntnisse vorliegen (siehe Aussagen im Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet am 27.11.2018), wonach die im Eigentum der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz liegende Fläche, die für die Stadtbahntrasse vorgehalten wird, von historischer Bedeutung sein könnte. Es sei zu prüfen, inwieweit dort erhaltenswerte Grabstätten liegen, u. a. von Soldaten, die unter dem sog. Schwarzen Herzog gedient haben.

Frau Dr. Goclik weist auf für die Tierwelt relevanten und damit schützenswerten Grünbestand hin.

Stadtbaurat Leuer sagt zu, diese Anmerkungen weiterzuverfolgen.

 

Ratsfrau Schneider fragt, was passieren würde, wenn das Land - abweichend von bisherigen Annahmen - sich vorbehalte, die im Landeseigentum liegende Fläche anderweitig zu nutzen. Sie bittet um Auskunft, welche Auswirkungen dies auf das Verkehrsmodell 2030 hätte.

Stadtbaurat Leuer erläutert, solche Planungen des Landes müssten sich grundsätzlich in den Bebauungsplan einfügen. Es wären folglich Abstimmungen zur Flächennutzung zwischen der Stadt Braunschweig und dem Land erforderlich, um allen Interessen gerecht zu werden.

Stadtbaurat Leuer erörtert, Quell- und Zielverkehr werden sich verändern, wenn eine Weiterentwicklung, z. B. zur Wohnnutzung, stattfinde. Die Auswirkungen auf das Verkehrsmodell 2030 wären gering und unproblematisch.

 

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Beschluss:

„Für das im Betreff genannte und in Anlage 2 dargestellte Stadtgebiet wird die Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlicher Bauvorschrift „Rennelbergstraße“, AP 26, beschlossen.

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis (beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage):

Dafür: 13      Dagegen: 0      Enthaltungen: 0

 

Erläuterungen und Hinweise