Herr Benscheidt erläutert. Förderbedingungen sind gerade erst fertiggestellt worden, sodass noch keine Förderzusage vorliegen könne. Die Anträge auf Förderung der Planungskosten bei Bund und Land werden durch den Regionalverband zeitnah nach Abschluss der Vereinbarung gestellt. Fördermittel stehen aktuell noch zur Verfügung.

Die Planungsvereinbarung für den e-Radschnellweg für die Verbindung Braunschweig-Salzgitter/Wolfenbüttel wird derzeit abgestimmt und in einer gesonderten Vorlage dem Rat zum Beschluss vorgelegt. Der e-Radschnellweg nach Vechelde werde als drittes folgen.

Beschluss:

„1. Dem Abschluss der Planungsvereinbarung über einen Radschnellweg von Braunschweig über Lehre nach Wolfsburg zwischen dem Regionalverband Großraum Braunschweig, der Gemeinde Lehre, der Stadt Wolfsburg und der Stadt Braunschweig mit den unten dargestellten wesentlichen Vertragsinhalten wird zugestimmt.

2. Die Öffentlichkeit ist bei allen Planungen zu beteiligen.“

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 10Dagegen: 0Enthaltungen: 1