Herr Warnecke verliest die Stellungnahme der Verwaltung.

Ratsherr Dobberphul regt einen Ortstermin zur Betrachtung des gesamten Postgleises an.

Mündliche Anfragen

1.)

Dr. Mühlnickel fragt, ob die Haushaltsmittel für das Förderprogramm regenerative Energien im Haushalt 2019 vorgesehen seien.

Stellungnahme der Verwaltung:

Aus dem Haushaltsplanentwurf ist ersichtlich, dass das Förderprogramm für regenerative Energien (Projekt 4S.610032) über den gesamten Finanzplanungszeitraum bis 2022 mit jeweils 130.000 € Fördermittel vorgesehen ist, vorbehaltlich des jeweiligen Haushaltsbeschluss des Rates.

2.)

Ratsherr Hinrichs erklärt, dass der CDU-Fraktion mehrere Beschwerden aus der Innenstadt über Restaurants vorliegen würden, die offene Holzkohlegrills betreiben.

Für eine Prüfung bittet Stadtbaurat Leuer Ratsherrn Hinrichs um die Benennung der konkreten Betriebe. Ratsherr Hinrichs sagt dies zu.

Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.