Herr Benscheidt erläutert die Mitteilung.

Ratsfrau Palm geht auf das in der Mitteilung angekündigte Bushaltestellenkonzept ein, welches dem Planungs- und Umweltausschuss voraussichtlich in 2019 vorgelegt werden solle. Hierbei müsse der bereits artikulierte Wunsch des Ausschusses berücksichtigt werden, von den mit Beschluss aus dem Jahr 1998 prioritär zu berücksichtigenden Buslinien endgültig abzuweichen. Ratsfrau Palm geht außerdem auf den Beschluss zu den Nebenanlagen des Bienroder Weges ein. Auch hier müssten ggf. Haltestellen umgebaut werden.

Stadtbaurat Leuer informiert, dass bei so großen Projekten wie der Umgestaltung der Nebenanlagen des Bienroder Weges generell der Umbau der Haltestellen geprüft werden müsse. Die Finanzierung müsse dann aus der Einzelmaßnahme erfolgen.

Ratsherr Manlik und Ratsherr Dr. Büchs befürworten den behindertengerechten Ausbau von Haltestellen. Dieser dürfe jedoch nicht grundsätzlich in Form einer KAP-Haltestelle erfolgen.

Bürgermitglied Labitzke spricht sich für KAP-Haltestellen aus.

Stadtbaurat Leuer informiert, dass jeweils im Einzelfall geprüft werde, wo eine KAP-Haltestelle sinnvoll sei.

Ratsfrau Palm bittet um die Übersendung einer Übersicht zu den Vor- und Nachteilen einer Bucht- bzw. KAP-Haltestelle. Dies könne zum Protokoll oder zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Mündliche Mitteilung:

Stadtbaurat Leuer informiert über die Beschlussvorlage DS 18-08585, Struktur-Förderung Braunschweig GmbH – Nachtragswirtschaftsplan 2018 – Umgestaltung Lilienthalplatz, die am 23. August 2018 im Finanz- und Personalausschuss beraten werde.

Ratsfrau Palm bittet darum, die Vorlage als Mitteilung außerhalb von Sitzungen an den Planungs- und Umweltausschuss zu versenden.

Die Verwaltung sagt dies zu.

Protokollnotiz:

Die Vorlage wurde als Mitteilung außerhalb von Sitzungen (DS 18-08585-01) am 30. August 2018 an die Mitglieder des Planungs- und Umweltausschusses versandt.

Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.