Rat und Stadtbezirksräte
30.05.2018 - 4.3 Weiterführung des Klimaschutzpreises und Auslob...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Gremium:
- Planungs- und Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 30.05.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsherr Dr. Mühlnickel bringt den gemeinsamen Antrag 18-08304 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion ein.
Im Anschluss erläutert Ratsfrau Palm den Änderungsantrag 18-08374 der SPD-Fraktion.
Stadtbaurat Leuer informiert, dass die Bereitstellung der finanziellen Mittel von Seiten der Politik beantragt werden müsse. Die notwendigen Mittel wird die Verwaltung beziffern.
Der Ausschuss verständigt sich darauf, zum Haushalt 2019 einen entsprechenden Haushaltsantrag einzubringen.
Nach weiterer Diskussion spricht sich der Ausschuss dafür aus, zunächst über den Änderungsantrag 18-08374 und im Anschluss über den ergänzten Hauptantrag 18-08304 abzustimmen. Der Antrag solle dann in der Fassung des Planungs- und Umweltausschusses in die weiteren Gremien eingebracht werden.
Beschluss (ergänzt um den Änderungsantrag der SPD-Fraktion DS 18-08374):
"Der Klimaschutzpreis soll in 2019 und danach in allen ungeraden Jahren vergeben werden. Diese Form der Anerkennung soll im Wechsel mit einem neu auszulobenden Naturschutzpreis, der in geraden Jahren, erstmalig in 2020, vergeben wird, im zweijährigen Turnus durchgeführt werden.
Die Verwaltung wird gebeten, die Ausschreibung für den Klimaschutzpreis 2019 mit ausreichendem Vorlauf bereits im Jahr 2018 zu veröffentlichen und zu bewerben. Zukünftig sollen finanzielle Mittel für beide Preise im Haushaltsplan berücksichtigt werden. Ein Konzept für den Naturschutzpreis soll ähnlich zur Struktur des Klimaschutzpreises durch die Verwaltung erarbeitet werden.
Die Verwaltung wird gebeten, parallel zur Auslobung des Klimaschutz- bzw. des Naturschutzpreises jeweils einen Preis für Kinder und Jugendliche auszuloben, der sich speziell an Kindergartengruppen und Schulklassen richtet und diese zur Teilnahme motivieren soll."
