Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

28.02.2018 - 3.6 Verlängerung der Gebietsfreistellung der öffent...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Ratsfrau Schneider weist darauf hin, dass die Fraktion DIE LINKE die Verlängerung der Gebietsfreistellung kritisch sehe, da sich der Wohnungsmarkt auch in diesem Gebiet verschärft habe.

 

Ratsherr Dr. Büchs fragt, ob die Belegungsbindung nicht in andere Stadtteile transferiert werden könne.

 

Stadtbaurat Leuer erklärt, dass die Belegungsbindung in diesem Bereich festgelegt worden sei. Eine Änderung hierzu könne nicht allein von der Verwaltung bzw. vom Rat erfolgen. Vielmehr sei eine Abstimmung mit den Beteiligten vor Ort erforderlich.

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Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise