Rat und Stadtbezirksräte
24.01.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Planungs- und Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 24.01.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Ratsfrau Palm eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.
Ratsfrau Palm heißt Herrn Jäger als neues Bürgermitglied willkommen.
Bürgermitglied Dr. Schröter, Ratsherr Dr. Büchs und Ratsherr Dr. Mühlnickel bemängeln, dass ein erheblicher Teil der Beratungsunterlagen erst durch einen Nachversand zur Verfügung gestellt worden sei. Dies erschwere die Vorbereitung auf die Sitzung.
Ratsfrau Palm teilt die Grundkritik in Bezug auf Beschlussvorlagen. Sie macht darauf aufmerksam, dass für die heutige Sitzung hauptsächlich Mitteilungen betroffen seien, die lediglich zur Kenntnis genommen würden.
Stadtbaurat Leuer erklärt, dass insbesondere bei Mitteilungen Sachverhalte teilweise erst nach dem Versand der Sitzungsunterlagen bekannt würden. Der Verwaltung sei jedoch daran gelegen, auch hierüber im Ausschuss zu berichten. Er bittet um Rückmeldung, wenn von dieser Verfahrensweise abgewichen werden solle.
