Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

07.12.2018 - 9.1 Mündliche Anfragen

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Wortprotokoll

Herrn Bratschke interessiert, wie die Verwaltung zu Plänen des Gymnasiums Martino-Katharineum zum Neubau einer Sporthalle mit Unterrichtsräumen auf dem Schulgrundstück des Hauptstandortes der Schule steht. Gegenüber der Schule hätte sich die Verwaltung ablehnend geäußert. Die Verwaltung wird hierzu gesondert informieren.

 

Herr Kamphenkel spricht die Terminplanung für die Sitzungen des Jugendhilfeausschusses und des Schulausschusses in 2019 an. Danach tagt der Jugendhilfeausschuss in der Regel vor dem Schulausschuss mit der Folge, dass Themen, die beide Fachausschüsse betreffen, in der Regel bereits im Jugendhilfeausschuss beraten worden sind, bevor sie im Schulausschuss behandelt werden. Da es im Schulausschuss dann erfahrungsgemäß nur eine kürzere Beratung des Themas gibt, fühlt er sich nicht optimal informiert und erkundigt sich, ob die Sitzungen dieser beiden Fachausschüsse in 2019 ggf. noch getauscht werden können. Nach Ansicht von Frau Dr. Flake, die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses ist, wird dieses für 2019 nicht mehr umsetzbar sein, da es schon äußerst schwierig gewesen ist, Termine für alle Sitzungen der Fachausschüsse ohne Überschneidungen in der Mitgliedschaft der Ratsmitglieder zu finden. Die Verwaltung pflichtet dieser Einschätzung bei.

 

Herr Naffouti bittet erneut um Unterstützung bei der Sicherstellung der Schulsozialarbeit an der Realschule Maschstraße über das Jahr 2018 hinaus. Die Verwaltung macht deutlich, dass sie nicht Anstellungsträger dieses Schulsozialarbeiters ist und daher keine unmittelbaren Einflussmöglichkeiten hat. Sie wird auf Wunsch des Schulausschusses aber Informationen zu diesem Fall zusammenstellen und kurzfristig zur Verfügung stellen. Frau Keller macht in diesem Zusammenhang noch einmal deutlich, dass es dringend der Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zur Schulsozialarbeit bedarf. Die Verwaltung kündigt die Beantwortung der Anfrage für die nächste Sitzung des Schulausschusses an.

 

Ein nichtöffentlicher Teil der Sitzung findet nicht statt.

Erläuterungen und Hinweise