Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

20.11.2018 - 8 Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages des Brau...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Verwaltung erläutert auf Nachfrage, dass die einzigen inhaltlichen Anpassungen des Erbbaurechtsvertrages die vom Verein nicht mehr benötigten 50 Einstellplätze anliegend zur  Theodor-Heuss-Straße betreffen.

Durch eine Optimierung der Parkplatzsituation für die BTHC-Mitglieder im Friedrich-Kreiß-Weg kann dieser Vorbehaltspassus des BTHC aus dem Erbbaurechtsvertrag gestrichen werden.

Der Sportauschuss bittet die Verwaltung, den aktuellen Erbbaurechtsvertrag zwischen der Stadt  und dem BTHC für die weitere Beratungsfolge im Finanz- und Personalausschuss und Verwaltungsausschuss der Beschlussvorlage als Anlage beizufügen.

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Beschluss:

 

„Der Verlängerung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages mit dem Braunschweiger Tennis- und Hockeyclub e. V. bis zum Jahr 2054 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, Vertragsanpassungen im Benehmen mit dem Erbbauberechtigten vorzunehmen."

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 10Dagegen: 0Enthaltungen: 1

Erläuterungen und Hinweise