Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

13.06.2018 - 5 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages über das ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Auf Nachfrage erläutert die Verwaltung die geplanten Ausbaustufen sowie die vielfältigen sportlichen Angebote des sich aktuell entwickelnden über 100.000qm großen Sportkomplexes am Bienroder Weg.

RH Dr. Büchs nimmt an der Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.

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Beschluss:

 

„Unter dem Vorbehalt des zustimmenden Beschlusses des Sportausschusses über die Gewährung eines städtischen Zuschusses für Umbaumaßnahmen am ehemaligen Nordbad in Höhe von bis zu 150.000,00 € wird die Verwaltung beauftragt, einen Erbbaurechtsvertrag über das Grundstück des ehemaligen Nordbades mit dem Motorsportclub der Polizei Braunschweig im ADAC e. V. (MSC) abzuschließen. Die Laufzeit soll 20 Jahre betragen. In den Erbbaurechtsvertrag ist für den MSC Verpflichtung aufzunehmen, dass ein unbefristeter Mietvertrag über Räumlichkeiten im ehemaligen Nordbad mit dem TRIVT e. V. abzuschließen ist.“

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9Dagegen: 0Enthaltungen: 1

Erläuterungen und Hinweise