Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

26.04.2018 - 4.2 Aufstellen einer Prioritätenliste für den Ausba...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

RH Graffstedt erläutert den Antrag.

 

Auf Nachfrage skizziert die Verwaltung die Prinzipien, die bei der Entscheidung zum Neubau von Kunstrasenfeldern bzw. zur Umwandlung von bestehenden Tennen- oder Rasenspielfeldern in Kunstrasenfelder bisher zu Grunde gelegt werden.

Aus sportfachlichen und wirtschaftlichen Erwägungen ist eine möglichst gerechte und vereinsübergreifende Nutzung der Spielfelder als sinnvoll anzusehen.

Eine Clusterbildung an geeigneten Standorten und ein zentrales städtisches Belegungsmanagement sollen möglichst vielen Sportvereinen die ganzjährige Nutzung der Kunstrasenspielfelder ermöglichen.

Aus Sicht der Verwaltung erscheint die Aufstellung einer verbindlichen mittelfristigen Prioritätenliste nicht notwendig. Eine solche Bindung würde möglicherweise eine angemessene Reaktion auf sich immer wieder ändernde Bedarfe und Verhandlungen zur Clusterbildung erschweren.

 

Nach Abschluss der Diskussion im Ausschuss werden die Änderungsanträge der BIBS- und CDU-Fraktion sowie der Grundantrag der SPD-Fraktion zur Abstimmung gestellt:

 

Änderungsantrag der BIBS-Fraktion:

 

„Die Verwaltung wird beauftragt, unter Beteiligung des Stadtsportbundes und des NFV Kreis Braunschweig eine verbindliche Kriterienliste für den Bau von Kunstrasenplätzen in Braunschweig zu erstellen.“

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür:1Dagegen:  10Enthaltungen:0

 

Änderungsantrag der CDU-Fraktion:

 

„Die Verwaltung wird beauftragt, unter Beteiligung des Stadtsportbundes und des NFV Kreis Braunschweig eine verbindliche Kriterienliste für den Bau von Kunstrasenplätzen in Braunschweig zu erstellen.

 

Die Kriterienliste soll als Richtschnur für künftiges transparentes Verwaltungshandeln und entsprechend notwendige politische Entscheidungen dienen.

 

Entsprechende Haushaltsmittel für die Erstellung von ein bis zwei Kunstrasenfeldern pro Jahr sollen in den Haushalt eingestellt werden.“

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür:4Dagegen:  7Enthaltungen:0

 

 

Reduzieren

 

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Beteiligung des Stadtsportbundes und des NFV Kreis Braunschweig eine verbindliche Kriterienliste für den Bau von Kunstrasenplätzen sowie eine Prioritätenliste für den sukzessiven Ausbau des Angebotes an Kunstrasenspielfeldern in Braunschweig zu erstellen.

 

Die Prioritätenliste soll als Richtschnur für künftiges transparentes Verwaltungshandeln und entsprechend notwendige politische Entscheidungen dienen. Sie kann bei auftretenden Veränderungen jeweiliger Rahmenbedingungen im Bedarfsfall begründet verändert werden. Dies ist dann bei dem Vorschlag der jeweiligen Einzelmaßnahmen zu begründen.

 

Zur Umsetzung dieser Prioritätenliste werden entsprechende Haushaltsmittel für die Erstellung von ein bis zwei Kunstrasenfeldern pro Jahr in den Haushalt eingestellt.

 

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 6Dagegen: 5Enthaltungen: 0

Erläuterungen und Hinweise