Rat und Stadtbezirksräte
04.06.2018 - 6.8.1 Verfahren zu Bußgeldbescheiden in Volkmarode-No...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.8.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Ruppert
- Datum:
- Mo., 04.06.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 32 Fachbereich Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Stellungnahme des Fachbereichs 32, Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit wird zur Kenntnis genommen.
Der Stadtbezirksrat zweifelt das Fortbestehen der Geschwindigkeitsbegrenzung nach einer Einmündung einhellig an und hält an daran fest, die Einrichtung einer 30er-Zone für die Rechtssicherheit zu fordern. Der Sachverständige der Polizei empfiehlt eine deutlichere Beschilderung.
