Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

31.01.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Wortprotokoll

Nach Beendigung der Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner eröffnet Herr Bezirksbürgermeister Jordan die Sitzung und stellt sowohl die ordnungsgemäße Ladung wie auch die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Beim Aufruf der Tagesordnung beantragt Herr Reinecke, den TOP 11 (Planung und Ausbau der Zimmerstraße-Ost) in die nächste Sitzung zu verschieben. Auf Nachfrage von Herrn Schramm erklärt Herr Ruske von der Fachverwaltung, dass im Fall einer Verschiebung des Beschlusses in den März hinein die Maßnahme im laufenden Jahr nicht mehr durchgeführt werden kann. Herr Reinecke zieht daraufhin seinen Antrag zurück.

Herr Jordan teilt mit, dass unter TOP 2 ein weiterer Sitzverlust festzustellen ist. Frau Schwarz ist aus Braunschweig weggezogen und hat damit ihre Wählbarkeit verloren. Er bittet die Bezirksratsmitglieder, der Erweiterung des betreffenden Tagesordnungspunktes zuzustimmen. Die Tagesordnung wird in der beantragten Form anschließend einstimmig genehmigt.

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Erläuterungen und Hinweise