Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

31.01.2018 - 6.2.8 weitere Mitteilungen

Reduzieren

Wortprotokoll

DS 15-00210 - Geschwindigkeitsmessungen auf der Kastanienallee

 

Die Verwaltung teilt dazu mit, dass die Verwaltung dem Beschluss des Stadtbezirksrates Östliches Ringgebiet nachgekommen ist und eine mobile Geschwindigkeitsanzeige ohne Datenaufzeichnung in der Zeit vom 10. August 2015 bis 7. September 2015 zunächst in Fahrtrichtung Herzogin-Elisabeth-Straße und im Anschluss in Fahrtrichtung Altewiekring installiert hat. Der Auftrag des Stadtbezirksrates wurde damit umgesetzt.

 

Die Anregung eines Anwohners, im Östlichen Ringgebiet auf der Helmstedter Straße eine Tempo 30-Zone einzurichten, ist auf Wunsch des Bezirksbürgermeisters an die Fachverwaltung weitergegeben worden.

 

Zum Jahresbeginn 2018 hatte ein Bewohner des Östlichen Ringgebietes über die mittlerweile rund 1000 Menschen umfassende Silvesterfeier in der Wilhelm-Bode-Straße Bedenken geäußert. Aus seiner Sicht wurden keinerlei Sicherheitsmaßnahmen getroffen, sowohl auf die Menschen bezogen wie auch auf einige Fahrzeuge, die zu passieren versuchten. Die Fachverwaltung hat dem Anwohner mittlerweile geantwortet. Einen verantwortlichen Veranstalter für den traditionellen Silvesterwalzer auf dieser Straße gab es nicht. Sicherheitsmaßnahmen konnten von der Verwaltung daher auch nicht festgelegt werden. Grundsätzlich ist die Straße vorrangig für den Straßenverkehr vorgesehen. Wenn sich dort aus Anlass des Jahreswechsels eine Vielzahl von Menschen trifft, erfordert dies von allen Beteiligten gegenseitige Rücksichtnahme. Weder der Polizei noch der Verwaltung sind Beschwerden bekannt geworden.

 

Die Bezirksratsmitglieder haben den Kita-Kompass 2017/2018 am 19. Dezember 2017 erhalten.

 

DS 17-095801 - Mitteilung außerhalb von Sitzungen; Informationen zur Neuauflage des Baustellenfonds

 

      Diese Mitteilung wurde am 20. Dezember 2017 verschickt.

 

Auf eine Nachfrage aus dem Stadtbezirksrat, wann die Beleuchtung Ebertallee in Betrieb genommen wird, teilt die Fachverwaltung mit, dass die Ebertallee „leuchtet sobald die Dämmerung einsetzt".

 

Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr hat Unebenheiten im Gehwegbereich der Georg-Westermann-Allee am 18. Januar 2018 beseitigt.

 

Auf Bitte des Bezirksbürgermeisters haben die Stadtbezirksratsmitglieder die Anregung eines Anwohners, eine Ampelanlage an der Kreuzung Gliesmaroder Straße/Wilhelm-Bode-Straße bzw. Richard-Wagner-Straße einzusetzen, erhalten.

 

Die Bezirksratsmitglieder wurden über ein Schreiben zur Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen informiert.

 

Auf Nachfrage teilt die Verwaltung mit, dass es noch keinen neuen Sachstand bezüglich der Bänke an der Rollsportanlage gibt. Die Bezirksgeschäftsstelle wird im zuständigen Fachbereich Stadtgrün und Sport nochmals nachfragen.

 

 

 

 

Erläuterungen und Hinweise