Rat und Stadtbezirksräte
02.05.2018 - 2.2 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung einer Ersa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.2
- Datum:
- Mi., 02.05.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Als Nachfolgerin für Herrn Burgstedt wird Frau Nadine Wunder vorgestellt. Gemäß §§ 43 und 60 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes werden die Pflichtenbelehrung und die Verpflichtung von Herrn Bezirksbürgermeister Jordan vorgenommen und aktenkundig gemacht. Frau Wunder erhält einen Ausdruck der §§ 40 bis 42 des NKomVG.
Auf Nachfrage erklärt Herr Jordan, dass der Sitzverlust von Frau Jalyschko als stimmberechtigtes Mitglied im Stadtbezirksrat noch nicht festgestellt werden kann, auch ist es nicht möglich, die Nachrückerregelung in Gang zu setzen. Die rechtlich vorgeschriebene Ummeldung ist noch nicht vollzogen.
