Die Verwaltung weist darauf hin, dass die ursprünglich für den 24. Oktober 2018 angesetzte Sitzung nunmehr auf den 17. Oktober 2018 vorgezogen werden muss. Grund dafür ist die Behandlung der ISEK-Vorlage, die in allen anderen Stadtbezirksräten bereits im September beraten wird. Da im September jedoch die Tagesordnung im Zusammenhang mit der Vorlage zu den Bäumen Jasperallee und den Haushaltsberatungen im Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet sehr gut gefüllt ist, soll die ISEK-Vorlage erst im Oktober beraten werden. Um diese Anhörung vor der Behandlung in den Fachausschüssen durchzuführen, musste die Sitzung auf den 17. Oktober verlegt werden.

Optimierung barrierefreier Querungsstellen; DS 18-08361

    Diese Mitteilung außerhalb von Sitzungen ist am 13. Juni verschickt worden.

Car-Sharing im Östlichen Ringgebiet, DS18-06637-01

    Diese Mitteilung außerhalb von Sitzungen ist am 22. Juni verschickt worden.

    Herr Schramm weist darauf hin, dass damit nur ein Teil der Fragestellung beantwortet ist. Das Parkraumbewirtschaftungs- bzw. Managementkonzept wird nicht erwähnt. Die Verwaltung macht darauf aufmerksam, dass in der Mitteilung außerhalb von Sitzungen unter „zu 2" aufgeführt ist, dass es zu diesem Thema in einer der nächsten Sitzungen eine separate Vorlage geben wird.

Erneuerung des Brückenbauwerks im Kreuz Süd, A39/B4 (A395), DS 18-08016

   Die Mitteilung außerhalb von Sitzungen ist am 27. Juni 2018 verschickt worden.

Straßenausbaubeitragspflichte Maßnahmen des Fahrbahn- und Radwegdeckenprogramms 2018; DS 18-08264

   Die Mitteilung außerhalb von Sitzungen ist am 29. Juni 2018 verschickt worden.

Am 15. Juni 2018 hat die Bezirksgeschäftsstelle Mitte den Bezirksratsmitgliedern eine Einladung zum 19. Juni in die Wiechmannhalle übermittelt. Hier fand die ISEK-Stadtbezirksrätekonferenz auf Einladung des Fachbereichs Stadtplanung und Umweltschutz statt.

Am 28. Juni 2018 wurden den Stadtbezirksratsmitgliedern die von Herrn Loeben in der Sitzung am 2. Mai 2018 angefragten Handlungsempfehlungen bezüglich der Datenschutzgrundverordnung übermittelt.

Die Fachverwaltung hat gegenüber einem Beschwerdeführer zu den rechtlichen Bestimmungen für die Nutzung der Fahrbahn durch Radfahrer im Bereich der Kastanienallee sowie die Nutzung der Nebenflächen durch Radfahrer und Fußgänger Stellung bezogen.

Am 18. Juli 2018 wurden die Bezirksratsmitglieder darüber informiert, dass voraussichtlich am Samstag, d. 28. Juli, der Kreuzungsbereich Georg-Westermann-Allee/Brodweg voll gesperrt wird, da hier Asphaltierungsarbeiten zur Durchführung anstanden.

Am 18. Juli 2018 haben die Stadtbezirksratsmitglieder eine Nachricht erhalten, wonach der Fachbereich Tiefbau und Verkehr beabsichtigt, in den Herbstferien die Fahrbahndecke auf dem Hagenring stadteinwärts zwischen Rebenring und Gliesmaroder Straße inklusive der Binderschicht zu erneuern. Die Maßnahme dauert fünf Werktage unter Vollsperrung. Der Verkehr stadteinwärts wird auf die gegenüberliegende Straßenseite verlegt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 120 000 Euro. Die Maßnahme ist straßenausbaubeitragspflichtig und wird den Anliegern vor Ausführung der Arbeiten vorgestellt. Der Termin wird den Stadtbezirksratsmitgliedern rechtzeitig mitgeteilt. Mehrere Bezirksratsmitglieder stellen fest, dass die betroffene Straßenseite nicht im Bereich des Östlichen Ringgebietes, sondern im Bereich des Stadtbezirks Nordstadt liegt.

Frau Pantazis, die dem Rat der Stadt angehört, hat ihren Mandatsverzicht zum 31. August 2018 erklärt. Damit entfällt auch die beratende Mitgliedschaft, u..a im Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet.

Die Anfrage eines Bürgers zum Umbau des Spielplatzes an der Mätthäuskirche ist auf Bitte des Bezirksbürgermeisters vom 31. Juli 2018 an den zuständigen Fachbereich der Stadtverwaltung weitergeleitet worden.

Am 2. August 2018 hat die Bezirksgeschäftsstelle Mitte eine Einladung des Friedenszentrums zur diesjährigen Hiroshima- und Nagasaki-Denkveranstaltung am Abend des 10. Augusts weitergeleitet.

Die Beschwerde über fremdenfeindliche Plakate, die deutlich sichtbar an einem Balkon in der Wilhelm-Raabe-Straße hingen, sind zwischenzeitlich entfernt worden. Herr Jordan war in diesem Zusammenhang von einem angesichts dieser Situation sehr betroffenen Bürger angesprochen worden. Herr Jordan hatte daraufhin die Bezirksgeschäftsstelle Mitte gebeten, die zuständige Fachverwaltung einzuschalten. Offensichtlich ist auch der Vermieter des Hauses eingeschritten.

Bezüglich des Anforderungstasters an der Fußgängerampel Hagenring ist der Bezirksbürgermeister von dem Vater eines schulpflichtigen Kindes angeschrieben worden. Zwischenzeitlich gibt es dort einen Vorgang beim Ideen- und Beschwerdemanagement, der entsprechend verfolgt wird.

Der Polizeisportverein Braunschweig hat zum 1. Inklusiven Sportabzeichentag am 9. September 2018 in der Zeit von 10 bis 15 Uhr auf der Sportanlage in der Georg-Westermann-Allee 36 eingeladen. Diese Einladung ist an die Bezirksratsmitglieder weitergeleitet worden.

Es lag eine Nutzungsüberlassung an den Jugendring Braunschweig aus dem Monat Juni 2018 vor.