Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

17.10.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Jordan eröffnet nach Durchführung der Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner die Sitzung. Frau Dr. Karras hat sich entschuldigt.

 

Die Verwaltung zieht den Tagesordnungspunkt 7 neu, siehe Ergänzung vom 10. Oktober: Orientierungsbeleuchtung Finnenbahn) zurück. Dieses Vorgehen löst Irritationen bei einigen bezirksratsmitgliedern aus, da die Tagesordnung vorrangig für diesen Punkt erweitert wurde. Eine defintive Aussage dazu, ob die Vorlage zur Sitzung am 14. November 2018 eingebracht wird, kann die Verwaltung nicht treffen.

 

Vor Abstimmung zur Tagesordnung bittet Frau Wanzelius, über die Aufnahme des folgenden Dringlichkeitsantrages in die Tagesordnung abzustimmen:

 

"Die Bauverwaltung der Stadt Braunschweig wird aufgefordert, die sich absenkende Fahrbahn Rosenstraße/Ecke Nußbergstraße zu überprüfen und zu sanieren, um schlimmere Schäden zu verhindern".

 

Der Stadtbezirksrat spricht sich für die Aufnahme des Antrages in die Tagesordnung gemäß der Regelungen in der Geschäftsordnung aus. Der Dringlichkeitsantrag wird unter 4.3 behandelt.

 

Die Tagesordnung wird in der geänderten Fassung (ohne TOP 7) ohne Gegenstimmen genehmigt.

 

 

Erläuterungen und Hinweise