Die Verwaltung erläutert die Beschlussvorlage. Auf Nachfrage erläutert die Verwaltung, dass der Bereich der ehemaligen Tankstelle bereits saniert ist. Die Grundwasserproblematik wurde mit den betroffenen Kleingärtnern erörtert.

Beschluss:

„Dem Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Sanierung des LHKW-Schadens auf dem SB-Markt-Grundstück Moorhüttenweg 1 (ehemaliges Voigtländergelände) zwischen der Stadt Braunschweig und dem Grundstückseigentümer mit den unter Vertragsinhalte aufgeführten wesentlichen Inhalten wird zugestimmt. Diese Zustimmung steht unter dem Vorbehalt, dass der Rat dem Grundstücksgeschäft (Vorlage Nr. 18-08179) zustimmt."

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13Dagegen: 0Enthaltungen: 0