Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

19.02.2018 - 3.2 Verwaltung

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Haushalt 2018

 

Die Verwaltung teilt hierzu Folgendes mit:

 

Bei der im Investitionsprogramm genannten "Sandbachbrücke", Seite 222, handelt es sich, wie vom Stadtbezirksrat in der Sitzung vom 16. Oktober 2017 vermutet, um die Brücke "Gieseberg".

 

Antrag: Zusätzliche Haushaltsmittel für die Überdachung des Sportlereingangs an der Sporthalle Hondelage.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Der ansässige Sportverein möchte im Bereich des Sportlereingangs Verkaufsstände betreiben. Dies ist bauordnungsrechtlich nicht zulässig, weil der Eingangsbereich im Verlauf des zweiten baulichen Rettungswegs liegt und nicht zugestellt werden darf.

Abgelehnt im BA 0/11/0

 

Antrag: Zusätzliche Haushaltsmittel für die Erstellung eines befestigten Untergrundes zwecks Umsetzung der Wertstoffcontainer im Bereich Feuerwehr/NEZ/Sternwarte.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Als Alternativstandort für die Container ist die Grünfläche nördlich des jetzigen Standortes vorgesehen. Die Kosten für die Befestigung der Fläche werden auf ca. 1.600,00 € geschätzt (ohne Berücksichtigung der Beseitigung des Busch- und Wurzelwerks).

Abgelehnt im BA 1/9/1

 

Antrag: Zusätzliche Haushaltsmittel für die Schunterquerung an der Furt Gieseberg; es soll hierfür ein weiterer "Stein", zwischen dem ersten und dem zweiten Stein, installiert werden.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Kostenschätzung 3.600,00 €.

Abgelehnt im PlUA 0/11/1

 

Antrag: Zusätzliche Haushaltsmittel für die Anbringung von Hinweisschildern auf das NEZ.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Die Umsetzung der Beschilderung erfolgt nach Anordnung der Straßenverkehrsbehörde durch die BELLIS GmbH, zusätzliche Kosten entstehen hierdurch nicht.

 

Angenommen im BA 10/0/1

 

Antrag: Zusätzliche Haushaltsmittel für die Sanierung des Fußwegs im Bereich Ackerstraße/Tiefe Straße.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Im Einmündungsbereich des Ackerweges in die Tiefe Straße sollte vorrangig der südliche Gehweg auf eine Länge von ca. 28 m saniert werden. Die Kosten werden auf 3.500,00 € geschätzt.

Abgelehnt im BA 1/10/0

 

Antrag: Zusätzliche Haushaltsmittel für die Spielplatzsanierung des Spielplatzes Angerburgstraße und für die Aufstellung einer Schaukel für Kleinkinder (Korbschaukel).

 

Anmerkung der Verwaltung:

Der Spielplatz Angerburgstraße ist vorwiegend zur Benutzung durch kleinere Kinder gestaltet und befindet sich in einem guten Zustand. Die erwähnte "nötige" Sanierung wird seitens der Verwaltung fachlich als nicht erforderlich angesehen.

Abgelehnt im GA 0/10/1

 

Antrag: Zusätzliche Haushaltsmittel für die Spielplatzsanierung des Spielplatzes Angerburgstraße und für die Aufstellung einer Schaukel für Kleinkinder (Korbschaukel).

 

Hier: Haushaltsmittel für die Aufstellung einer Schaukel für Kleinkinder (siehe auch Antrag zu Zeile 17 - Auszahlung aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

 

Anmerkung der Verwaltung:

Für die Beschaffung und den Einbau einer entsprechenden Korbschaukel sowie für die Erstellung des Fallschutzbereiches betragen die Kosten rund 8.500,00 €.

Angenommen im GA 6/2/2

 

Antrag: Zusätzliche Haushaltsmittel für die Anbringung einer Beleuchtung auf der Zuwegung Sternwarte/NEZ/Öffentliche Bücherei.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Kostenschätzung der Verwaltung 75.000,00 €.

Abgelehnt im GA 0/7/3

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