DS 18-07949 - Mitteilung außerhalb von Sitzungen „Permanente Installation des Kunstwerks ‚Solarkatze'“

Die Mitteilung ist den Stadtbezirksratsmitgliedern am 20. April 2018 zugeleitet worden.

DS 18-08347 - nichtöffentliche Mitteilung außerhalb von Sitzungen „Versammlungsanmeldung für den 26. Mai 2018“

Die Mitteilung ist den Stadtbezirksratsmitgliedern am 24. Mai 2018 zugegangen.

DS 18-08276 - Mitteilung außerhalb von Sitzungen „Projekt Bildung im Vorübergehen der Bürgerstiftung - 8. Fortsetzung“

Zusatzschilder wurden im Bereich der Innenstadt am Ackerhof, Herrendorftwete, Karrenführerstraße, Langedammstraße, Magnikirchstraße und Ölschlägern angebracht. Die Stadtbezirksratsmitglieder wurden am 24. Mai 2018 über den Termin am 29. Mai um 11:00 Uhr informiert.

Am 18. April 2018 wurde eine Benachrichtigung der SE│BS über die Erneuerung der öffentlichen Abwasseranlage in der Straße Abelnkarre weitergeleitet.

Am 18. April 2018 erhielten die Stadtbezirksratsmitglieder die ALLRIS-Dokumente im Zusammenhang mit den Small Spaces (Vortrag von Frau Grimm, Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz in der Sitzung am 17. April 2018).

Am 20. April 2018 erhielten die Stadtbezirksratsmitglieder eine ergänzende Mitteilung der SE│BS zur Kanalerneuerung Abelnkarre.

Die Ratsvorlage zum freien WLAN wurde aufgrund einer Entscheidung in der Bezirksbürgermeister-Konferenz allen Stadtbezirksräten gegenüber kommuniziert. Der Stadtbezirksrat Innenstadt erhielt die Beschlussvorlage am 29. Mai 2018.

Sitzbank im Museumspark

Auf Nachfrage von Herrn Eberle teilt die Bezirksgeschäftsstellenleiterin mit, dass der Bereich Stadtgrün und Sport am 31. Mai 2018 per E-Mail zugesagt hatte, direkt mit Herrn Eberle und auch mit der Bezirksbürgermeisterin Frau Zander Kontakt aufzunehmen. Dies ist offensichtlich nicht erfolgt. Weder Frau Zander noch Herr Eberle sind bislang in der Angelegenheit angesprochen worden.

Am 4. Juni 2018 erhielten die Stadtbezirksratsmitglieder eine Einladung des Fachbereichs Stadtplanung und Umweltschutz zur Stadtbezirksrätekonferenz - Denk Deine Stadt - Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2030 am 19. Juni 2018. An der Veranstaltung in der Wichmannhalle haben Frau Reinert, Frau Klippert, Herr Pahl, Herr Böttcher, Herr Brakel und Herr Walz teilgenommen.

Am 19. Juni 2018 erhielten die Stadtbezirksratsmitglieder eine Mitteilung des Fachbereichs Stadtplanung und Umweltschutz zur ökologischen Durchgängigkeit am Petriwehr. Zur Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Petriwehres in der Oker hat der Wasserverband Mittlere Oker als Vorhabenträger einen Fischkanupass geplant und wird eine wasserrechtliche Plangenehmigung kurzfristig beantragen. Das Projekt wird mit Mitteln des Landes Niedersachsen gefördert. Herr Heikebrügge erkundigt sich in diesem Zusammenhang, ob der dort ansässige Ruderverein bei der Planung beteiligt worden ist.

Über die Ideenplattform wurde der Projektvorschlag für die Errichtung einer öffentlichen Toilette am Löwenwall eingereicht. Die erforderliche Anzahl von Unterstützerinnen und Unterstützern ist mit Unterschriftslisten nachgewiesen worden. Die Bezirksgeschäftsstelle wurde am 18. Juni hierüber informiert. Zwischenzeitlich ist die Angelegenheit an die Bauverwaltung weitergeleitet worden mit der Bitte, hier eine Kostenschätzung vorzunehmen. Zu den Haushaltsberatungen 2019, die in der Sitzung am 18. September 2018 auf der Tagesordnung des Stadtbezirksrates Innenstadt stehen werden, wäre zu entscheiden, ob der Stadtbezirksrat nach Würdigung der finanziellen Aspekte ggf. einen Antrag auf Aufnahme in den Haushalt 2019 stellt. Zum Verfahren weist die Verwaltung darauf hin, dass Haushaltsanträge auch noch unmittelbar vor der Sitzung eingereicht werden können. Die sonst übliche 12-Tages-Frist gilt in diesem Fall nicht. Die Anfrage DS 18-08494 „öffentliche Toiletten in der Innenstadt“ ist zur heutigen Sitzung noch nicht beantwortet worden, steht aber im inhaltlichen Zusammenhang zu diesem Vorschlag.

Die Stadtbezirksratsmitglieder haben in Papierform eine Auflistung über städtische Einrichtungen im Stadtbezirk Innenstadt erhalten. Eine Klassifizierung aller Straßen findet nicht statt. Dies ist im Einzelfall von der Fachverwaltung zu entscheiden. Auf Nachfrage von Herrn Walz teilt die Verwaltung mit, dass es bei der Klassifizierung „bezirklich bzw. überbezirklich“ nicht auf die historische Bedeutung z. B. einer Grünanlage ankommt (angesprochen wurde konkret der Gaußberg), vielmehr ist die tatsächliche Frequentierung ein Gradmesser.

Einem Hinweis von Herrn Brakel folgend wurde die SE│BS beauftragt, den historischen Entwässerungskanal Münzgraben auf eventuelle Undichtigkeiten zu untersuchen. Sobald die Ergebnisse vorliegen, werden weitere Maßnahmen veranlasst.

In einer vorangehenden Bürgersprechstunde hatte ein Besucher auf vermeintlich hochstehende Stolpersteine, die eine Gefahrenquelle für Passanten darstellen, hingewiesen. Hierzu hat die Fachverwaltung mitgeteilt, dass in regelmäßigen Abständen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht Kontrollgänge im öffentlich gewidmeten Verkehrsraum durchgeführt werden. Sofern Mängel auch in Bezug auf Stolpersteine festgestellt werden, wird eine umgehende Behebung veranlasst.

• Herr Brakel, der Vorsitzende der Stadtbezirksratsfraktion der SPD, teilt mit, dass er ab August ein Auslandssemester in China absolvieren wird. Daher wird er bei den Sitzungen des Stadtbezirksrates in der zweiten Jahreshälfte 2018 sowie bis einschließlich Februar 2019 nicht anwesend sein. Im Einvernehmen mit der Fraktion ruht das Mandat während seiner Abwesenheit. Als Fraktionsvorsitzende fungiert bis zur Rückkehr von Herrn Brakel Frau Reinert.

• Es liegen mehrere Nutzungsüberlassungen für den Bereich der Innenstadt vor. Mit Ausnahme der FiBS-Aktion für Kinder vom 28. bis 30. Juni 2018 (Aktivitäten im Inselwallpark) betrifft es ausschließlich zurückliegende Zeitpunkte.