Herr Walz schlägt vor, Teile der bezirklichen Mittel für die Ausbesserung des Mosaikpflasters in den Straßenzügen Theaterwall, Magnitorwall und Inselwall zur Verfügung zu stellen. Er geht davon aus, dass hier zunächst 2.000 € auskömmlich wären. Nachdem mehrere Bezirksratsmitglieder diese Schätzung als wenig belastbar einstufen und die Vorschläge der Verwaltung zu den Straßeninstandhaltungsmaßnahmen bewertet haben, werden die Maßnahmen 1 und 5 zur Beschlussfassung gestellt. Der Verwendungsvorschlag für Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen (GS Klint) wird nicht weiter diskutiert sondern sofort in die Beschlussfassung übergeleitet.

Beschluss:

Die im Jahr 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 131 - Innenstadt - werden wie folgt verwendet:

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen    609,00 €

(Beschaffung von drei Stapelbänken für die

Grundschule Klint)

2.Unterhaltung unbeweglichen Vermögens9.000,00 €

      (beschlossen werden die Maßnahmen 1 und 5:

Steintorwall/Regulierung der Betonplatten und

des Großpflasters etc: 4.500 € sowie

Ölschlägern/Rückbau der Verkehrsinsel Öl-

schlägern/Karrenführerstraße: 5.500 €)

Gesamtumfang: 10.000 €. Die darüber hinaus

gehenden Mittel i.H.v. 1.000 € sind aus den

übertragenen Haushaltsresten zu generieren.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.

Abstimmungsergebnis:

13   dafür2   dagegen0   Enthaltungen