Im Nachgang zur Sitzung am 30. Oktober 2018 hatte Herr Walz weitere Fragen zur Historie der Benennung des Schlossplatzes gestellt. Diese wurden per E-Mail am 13. November 2018 beantwortet. Alle Stadtbezirksratsmitglieder haben hiervon ebenfalls per E-Mail Kenntnis erhalten.

DS 18-09680 - Bebauung an der Petrikirche; nichtoffener Architektenwettbewerb „Wohnen an der Petrikirche"

      Mitteilung außerhalb von Sitzungen

      Die Mitteilung wurde am 27. November 2018 verschickt.

Die Bezirksgeschäftsstellenleiterin teilt mit, dass mit der Bezirksbürgermeisterin Frau Zander folgende Sitzungstermine für das Jahr 2019 eingeplant wurden:

5. Februar, 26. März, 22. Mai, 13. August, 19. September, 19. November.

Soweit der übliche Sitzungsraum A1.63 nicht zur Verfügung steht, wird die Sitzung des Stadtbezirksrates im Großen Sitzungssaal stattfinden. Herr Walz hält das für eine unbefriedigende Lösung und vertritt die Auffassung, dass mögliche Terminkollisionen mit anderen Gremien zugunsten des Stadtbezirksrates zu lösen seien. Er spricht sich für eine ausnahmslose Verwendung des Raumes A1.63 aus. Die Verwaltung teilt dazu mit, dass es kein verbrieftes Recht auf die Nutzung eines bestimmten Raumes gibt und organisatorische Konstellationen einer wünschenswerten Raumnutzung entgegenstehen können. Sofern die Akustik im Großen Sitzungssaal für Herrn Walz nicht zuträglich ist, müsste die Lautsprecheranlage in Betrieb genommen werden. Herr Walz möge rechtzeitig anzeigen, ob

er eine akustische Verstärkung wünscht.

DS 18-09520 - Aufstellungsort Grundstein Maria-Magdalenen-Kapelle;

      Mitteilung außerhalb von Sitzungen

      Die Mitteilung ist den Stadtbezirksratsmitgliedern am 13. November 2018 zugegangen.

In der Sitzung am 30. Oktober 2018 hatte der Stadtbezirksrat Mittel für die Beschaffung einer Sitzgruppe zugunsten der Grundschule Klint beschlossen. Mittlerweile hat der Fachbereich Schule mitgeteilt, dass die Beschaffung nicht erfolgen kann, da die brandschutzrechtlichen Vorgaben bei Aufstellung der Sitzgruppe nicht eingehalten werden. Der Schulleiter ist vom Fachbereich Schule darüber in Kenntnis gesetzt worden. Es ist davon auszugehen, dass die bereits aufgestellten Sitzgruppen ebenfalls unter brandschutzrechtlichen Gesichtspunkten geprüft werden.

Der Fachbereich Stadtgrün und Sport hat am 1. November mitgeteilt, dass eine Buche aus der straßenbegleitenden Grünanlage des Hohetorwalls entfernt werden muss. Der Baum ist durch einen Pilzbefall etwa zur Hälfte abgestorben. Eine Ersatzpflanzung erfolgt im Frühjahr 2019. Diese Mitteilung ist den Bezirksratsmitgliedern am 1. November 2018 zugegangen.

Das Protokoll der Bürgersprechstunde am 22. November 2018, wie bereits von Frau Zander erwähnt wurde, steht mittlerweile im Internet in anonymisierter Form zur Einsicht.

Nachzuholen ist der Hinweis auf eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen, DS 18-08743, Sachstandsbericht zum WLAN in den Stadtbezirken

      Die Mitteilung ist den Bezirksratsmitgliedern bereits am 17. Oktober 2018 zugeschickt worden. Ein Hinweis darauf ist in der Sitzung am 30. Oktober 2018 versehentlich unterblieben.

Gleiches gilt für die Mitteilung außerhalb von Sitzungen, DS 18-09250, „Sachstand und weiteres Verfahren Planungs- und Beteiligungsprozess Hagenmarkt“. Diese Mitteilung ist den Stadtbezirksratsmitgliedern am 13. November 2018 zugeschickt worden.