Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

11.12.2018 - 3.2.4 Versetzen und Neuaufstellung von Sitzbänken auf...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Heikebrügge rügt erneut das Vorgehen der Verwaltung bei der Aufstellung von

Sitzbänken. Die dem Stadtbezirksrat gesetzlich vorbehaltenen Rechte gem. § 93

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz 16 der Hauptsatzung der Stadt

Braunschweig, werden zum wiederholten Mal im Zusammenhang mit der Aufstelllung

von Sitzbänken missachtet. Die Verwaltung weist darauf hin, dass es sich primär um

die örtliche Verlegung vorhandener Bänke auf Bitte der Polizei geht.

Ferner erkundigt sich Herr Heikebrügge, warum bei der angekündigten Maßnahme nicht

die sonst üblichen Bänke vom Typ „rlitz“ zum Einsatz kommen sollen.

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise