Rat und Stadtbezirksräte
11.12.2018 - 3.2.4 Versetzen und Neuaufstellung von Sitzbänken auf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2.4
- Zusätze:
- Verantwortlich: Leuer
- Datum:
- Di., 11.12.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 0610 Stadtbild und Denkmalpflege
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Heikebrügge rügt erneut das Vorgehen der Verwaltung bei der Aufstellung von
Sitzbänken. Die dem Stadtbezirksrat gesetzlich vorbehaltenen Rechte gem. § 93
Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz/§ 16 der Hauptsatzung der Stadt
Braunschweig, werden zum wiederholten Mal im Zusammenhang mit der Aufstelllung
von Sitzbänken missachtet. Die Verwaltung weist darauf hin, dass es sich primär um
die örtliche Verlegung vorhandener Bänke auf Bitte der Polizei geht.
Ferner erkundigt sich Herr Heikebrügge, warum bei der angekündigten Maßnahme nicht
die sonst üblichen Bänke vom Typ „Görlitz“ zum Einsatz kommen sollen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,5 MB
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