Rat und Stadtbezirksräte
07.03.2018 - 10 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Herrn ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Mi., 07.03.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Flake weist gem. §§ 43 und 60 des NKomVG auf die den Mitgliedern des Stadtbezirksrates nach §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hin. Ein Auszug dieser Vorschriften wurde übergeben.
Anschließend erfolgt die Verpflichtung, die Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.
