Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

07.03.2018 - 10 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Herrn ...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Flake weist gem. §§ 43 und 60 des NKomVG auf die den Mitgliedern des Stadtbezirksrates nach §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hin. Ein Auszug dieser Vorschriften wurde übergeben.

 

Anschließend erfolgt die Verpflichtung, die Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.

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Erläuterungen und Hinweise