Rat und Stadtbezirksräte
29.08.2018 - 8 Verwendung von Haushaltsmitteln/Zuschussanträge
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Mi., 29.08.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Flake erläutert, dass zwei Zuschussanträge vorliegen:
8.1 Zuschussantrag Stadtgarten Bebelhof
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Dem Stadtgarten Bebelhof wird für die Verkaufstätigkeit im Bauwagen ein Zuschuss in Höhe von 750 € gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
8.2 Zuschussantrag TSC Grün-Weiß Braunschweig
Im Rahmen der Einwohnerfragestunde hat Herr Ehrchen, 2. Vorsitzender des TSC Grün-Weiß, berichtet, dass die Hälfte der Mitglieder über 50 Jahre alt sind und daher die Anschaffung eines Defibrillators sinnvoll erscheint. Auch in den städtischen Sporthallen wird Zug um Zug die Anschaffung von Defibrillatoren angestrebt. Da der TSC über vereinseigene Sporträume verfügt und die Stadt dafür keine Gelder gewährt, wurde der Zuschussantrag beim Stadtbezirksrat gestellt. Zur Frage der Vollfinanzierung beim Zuschussantrag erläutert Herr Ehrchen, dass bei einer Bezuschussung durch den Stadtbezirksrat der Verein durchaus Eigenmittel, die eigentlich für investive Maßnahmen vorgesehen waren, einsetzen wird.
Nach kurzer Sitzungsunterbrechung von 19:58 Uhr bis 20:03 Uhr schlägt Herr Bezirksbürgermeister Flake vor, einen Zuschuss in Höhe von 800 € zu gewähren.
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Dem TSC Grün-Weiß Braunschweig wird für die Anschaffung eines Defibrillators ein Zuschuss in Höhe von 800 € gewährt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 6 dagegen: 0 Enthaltungen: 5
