Herr Symalla vom Fachbereich Soziales und Gesundheit erläutert die Vorlage vom 20. März 2018.

Herr Hitzmann hebt hervor, dass es wichtig ist, dass die Arbeit des Vereins Stadtteilentwicklung Weststadt auch nach dem Jahr 2023 fortgesetzt wird.

Herr Hain erinnert an die Position der Gruppe Linke/Grüne aus der letzten Sitzung zum TOP „Verlängerung der Gebietsfreistellung der öffentlich geförderten Wohnungen im Stadtbezirk Weststadt“. Entsprechend wird man auch diese Beschlussvorlage ablehnen.  

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Anlage beigefügte „Vereinbarung zur Verlängerung und Ergänzung des Kooperationsvertrages vom 05.05.2008 für den Bereich Ilmweg / Saalestraße im Stadtbezirk Weststadt in der Gestalt der Vereinbarungen zu seiner Verlängerung und Ergänzung vom 08.06./14.06./01.07.2010 und vom 21.05.2014" mit der Baugenossenschaft Wiederaufbau eG, der Braunschweiger Baugenossenschaft eG und der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 13    dagegen: 2    Enthaltungen: 0