Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.05.2018 - 9.5 Audioaufzeichnung der BezirksratssitzungAnfrage...

Beschluss:
zurückgestellt
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Wortprotokoll

 

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Es liegt ein Ratsantrag vor, der momentan zurückgestellt ist, da die Rechtmäßigkeit der Aufzeichnungen derzeit grundsätzlich geprüft wird. Wenn der Rat nach Abschluss der Prüfung den Antrag auf Audioaufzeichnungen beschließt, hat sich die Anfrage im Stadtbezirksrat ohnehin erledigt.

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