Dazu liegen den Mitgliedern des Stadtbezirksrates folgende Unterlagen vor:

• Mitteilung außerhalb von Sitzungen 18-08670 an den Rat „Haushaltsplanentwurf sowie Entwurf des Investitionsprogramms 2018 bis 2022“
• Übersichten Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt
• Liste aus dem Vorbericht über Zuschüsse
• Liste aus dem Vorbericht über bezirkliche Haushaltsmittel
• Auszug aus dem Investitionsprogramm für den jeweiligen Stadtbezirk

Protokollnotiz:

Zum Investitionsprogramm fragt Frau Wieczorek an, wo der neue Westfriedhof geplant ist.

Herr Hain fragt an, ob überhaupt Bedarf für einen Westfriedhof besteht.

9.2 Budgetierung

Beschluss:

Auf Anregung von Herrn stellv. Bezirksbürgermeister Langkopf beantragt der Stadtbezirksrat 221 – Weststadt für das Haushaltsjahr 2019 die dem Stadtbezirk zugeteilten Haushaltsmittel als Budget.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 13    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

9.3 Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018 – 2022

Beschluss:

Der Stadtbezirksrat stimmt für seinen Bereich dem Haushalt 2019 und dem Investitionsprogramm 2018 – 2022 einschließlich der eingebrachten, angenommenen Anträge zu.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 13    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

Abstimmungsergebnis: