Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

20.09.2018 - 6 Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018 - 2022

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Wortprotokoll

Dazu liegen den Mitgliedern des Stadtbezirksrates folgende Unterlagen vor:

 

  • Mitteilung außerhalb von Sitzungen 18-08670 an den Rat „Haushaltsplanentwurf sowie Entwurf des Investitionsprogramms 2018 bis 2022“
  • Übersichten Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt
  • Liste aus dem Vorbericht über Zuschüsse
  • Liste aus dem Vorbericht über bezirkliche Haushaltsmittel
  • Auszug aus dem Investitionsprogramm für den jeweiligen Stadtbezirk

 

6.1 Budgetierung

 

Beschluss:

 

Der Stadtbezirksrat beschließt, dass dem Stadtbezirksrat Rüningen für das Haushaltsjahr 2019 die dem Stadtbezirk zugeteilten Haushaltsmittel als Budget zugewiesen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 6    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

6.2 Investitionsprogramm: Umgestaltung Thiedestraße

 

Beschluss:

 

Der Stadtbezirksrat beschließt zum Investitionsprogramm, dass die Umgestaltung der Thiedestraße mittelfristig erfolgen soll.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 6    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

6.3 Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018 – 2022

 

Beschluss:

 

Der Stadtbezirk stimmt für seinen Bereich dem Haushalt 2019 und dem Investitionsprogramm 2018 – 2022 einschließlich der eingebrachten, angenommenen Anträge zu.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 6    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

 

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Erläuterungen und Hinweise