Rat und Stadtbezirksräte
20.09.2018 - 6 Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018 - 2022
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Do., 20.09.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Dazu liegen den Mitgliedern des Stadtbezirksrates folgende Unterlagen vor:
- Mitteilung außerhalb von Sitzungen 18-08670 an den Rat „Haushaltsplanentwurf sowie Entwurf des Investitionsprogramms 2018 bis 2022“
- Übersichten Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt
- Liste aus dem Vorbericht über Zuschüsse
- Liste aus dem Vorbericht über bezirkliche Haushaltsmittel
- Auszug aus dem Investitionsprogramm für den jeweiligen Stadtbezirk
6.1 Budgetierung
Beschluss:
Der Stadtbezirksrat beschließt, dass dem Stadtbezirksrat Rüningen für das Haushaltsjahr 2019 die dem Stadtbezirk zugeteilten Haushaltsmittel als Budget zugewiesen werden.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 6 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
6.2 Investitionsprogramm: Umgestaltung Thiedestraße
Beschluss:
Der Stadtbezirksrat beschließt zum Investitionsprogramm, dass die Umgestaltung der Thiedestraße mittelfristig erfolgen soll.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 6 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
6.3 Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018 – 2022
Beschluss:
Der Stadtbezirk stimmt für seinen Bereich dem Haushalt 2019 und dem Investitionsprogramm 2018 – 2022 einschließlich der eingebrachten, angenommenen Anträge zu.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 6 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
