Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

09.04.2018 - 4.1 Durchgängig Tempo 30 in ÖlperAntrag der SPD-Fra...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Nach einer kurzen Unterbrechung von 5 Minuten wird die Sitzung um 22:10 Uhr wieder aufgenommen. Den Sitzungsraum haben noch Frau Wilimzig-Wilke, Herr Grziwa und Herr Schütt verlassen.

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Beschluss: (Vorschlag gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Die Verwaltung wird gebeten, innerhalb der Durchgangsstraße (Celler Heerstraße) in Ölper eine

durchgängige Tempo 30-Zone auszuweisen, wie dies bei anderen Durchgangsstraßen innerhalb

der Stadt bereits erfolgt ist.

Ist die Umsetzung dieser Maßnahme nicht möglich, ist dem Bezirksrat der rechtliche Hintergrund

und die Differenzierung zu den bereits entstandenen durchgängigen 30'er Zonen dazu mitzuteilen."

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

9  dafür   4  dagegen   0  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise